331/J XXIII. GP

Eingelangt am 19.02.2007
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ANFRAGE

der Abgeordneten Mag^a. Terezija Stoisits, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Inneres

betreffend LangzeitasylwerberInnen

Die Statistik des Innenministerium weist mit Stichtag 31.12.2006 39.743 offene Asylverfahren beim Bundesasylamt und beim UBAS aus. Dazu kommen noch Asylverfahren, die bei beiden Höchstgerichten anhängig sind. Eine nähere Aufgliederung dieser Statistik ist zweckmäßig, damit praxisnahe Lösungen für LangzeitasylwerberInnen angestrebt werden können.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Wie viele Asylverfahren waren, wenn möglich unter Einrechnung der Verfahren beim Verwaltungs- und Verfassungsgerichtshof, mit Stichtag 1.1.2007 länger

a. als 3 Jahre

b. als 4 Jahre

c. als 5 Jahre

d. als 6 Jahre

e. als 7 Jahre

f. als 8 Jahre

g. als 9 Jahre

h. als 10 Jahre

anhängig?

2. Wie viele Asylverfahren waren mit Stichtag 1.1.2007 beim Verwaltungs- oder Verfassungsgerichtshof anhängig?

3. Wie viele „Dublinverfahren“ (§ 5 AsylG) waren, wenn möglich unter Einrechung der Verfahren bei den Höchstgerichten, mit Stichtag 1.1.2007 länger als

a. 1 Jahr

b. 2 Jahre

c. 3 Jahre

anhängig?

4. Wie viele Ersuchen um Erteilung von humanitären Aufenthaltsberechtigungen

(§ 10 Abs. 4 FrG 1997, § 19 Abs. 2 Z 6 FrG 1997, §§ 72,73 NAG) waren mit Stichtag 1.1.2007 beim Innenministerium zur Frage der Erteilung der Zustimmung anhängig?