3336/J XXIII. GP

Eingelangt am 17.01.2008
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Weinzinger, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Flüchtlinge die erst über den VwGH zur Asylgewährung kamen

Im Zuge der Errichtung des Asylgerichtshofes und dem Abschneiden des Instanzenzuges an den Verwaltungsgerichtshof (VwGH) wurde seitens der Regierung (BK Gusenbauer) ins Treffen geführt, dass im Zeitraum 2004 – 2007 gerade mal 41 Personen den Asylstatus erhalten hätten, nachdem der VwGH Ihrer Beschwerde stattgab und die Asylfrage von den Unterbehörden neuerlich zu entscheiden war. (Parlamentskorrespondenz/01/05.122007/Nr. 961).

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Wie viele Bescheide des UBAS wurden vom 1.1.1998 – 31.12.2007 vom VwGH

jährlich  aufgeschlüsselt aufgehoben?

2. Wie viele Personen haben daraufhin im 2 Rechtsgang beim UBAS, jährlich

aufgeschlüsselt vom 1.1.1998 – 31.12.2007 noch Asyl zuerkannt

erhalten?

3. Wie viele Personen haben nach einer Aufhebung Ihres Asylbescheides durch

den VwGH im 2. Rechtsgang jährlich aufgeschlüsselt vom 1.1.1998 – 31.12.2007

vom Bundesasylamt Asyl zuerkannt erhalten?

4. Falls die unter Pkt 2 – 3 ermittelte Zahl für den Zeitraum 2004 – 2007 von der

von Ihrem Regierungschef genannten Zahl 41differiert, wie erklären Sie sich das?

5. Wie viele Asylverfahren sind aktuell beim Bundesasylamt länger als

a. 6 Monate

b. 1 Jahr

c. 2 Jahre

d. 3 Jahre

e. 4 und mehr Jahre anhängig?

6. Wie kommt es, dass in erster Instanz Asylverfahren immer noch mehrere Jahre dauern?