3400/J XXIII. GP

Eingelangt am 25.01.2008
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Anfrage

der Abgeordneten Dr. Bösch, Dr. Haimbuchner
und weiterer Abgeordneter an den Bundesminister für Landesverteidigung
betreffend Sicherheitsratsitz

In der parlamentarischen Anfragebeantwortung 1792/AB konnte der HBMfLV keinen wie immer gearteten Zusammenhang zwischen dem Streben Österreichs nach einem nicht ständigen Sitz im Sicherheitsrat und der Beteiligung an der Tschad - Mission erkennen.

Aber in der Zeitung „Der Soldat" vom 23. Oktober 2007 stellte GenMjr Mag. Johann Pucher in seinem Interview einen Zusammenhang zwischen den Streben der Republik Österreich nach einem Sicherheitsratsitz und dem Tschadeinsatz her:

„Fazit ist, dass es im Sinn der europäischen Solidarität und unserer UNO -Bemühungen um einen nicht permanenten Sitz im UN - Sicherheitsrat 2009 auszuschließen war, dass sich Österreich an keiner der beiden Operationen beteiligt.“

(Gemeint waren die Missionen im Sudan und im Tschad)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung nachstehende

ANFRAGE

1. Woher hat GenMjr Pucher seine Informationen?

2. Stehen GenMjr Pucher Informationen zur Verfügung, welche Ihnen nicht zur
Verfügung stehen?

3. Wurde GenMjr Pucher auf die Unrichtigkeit seiner Informationen hingewiesen?