3404/J XXIII. GP

Eingelangt am 29.01.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Inneres

betreffend „Integrationsvereinbarung in Österreich 2007"

Mit der AB 675/XXIII.GP vom 19.06.2007 wurden die damals gestellten Fragen des
Fragestellers zu den Integrationsvereinbarungen beantwortet.

Aus systematischen Gründen werden die ähnlichen Fragen wieder gestellt, um die aktuellen
Zahlen für 2007 zu erhalten.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Inneres nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Personen sind die Integrationsvereinbarung im Jahr 2007 eingegangen
(Ersuche um Aufschlüsselung auf Nationalitäten, Bundesländer und Bezirke)?

2. Wie viele Personen haben diese seit 2003 schon erfüllt?

Wie viele Personen haben 2008 mit den ersten Konsequenzen wegen Nichterfüllung zu
rechnen (Ersuche jeweils um Aufschlüsselung auf Nationalitäten, Bundesländer und Bezirke)?

3. Welche Konsequenzen wurden bereits gezogen?

Wie viele Personen waren betroffen (Ersuche um Aufschlüsselung auf Nationalitäten,
Bundesländer und Bezirke)?

4. Wie viele Personen waren durch Beibringung eines ärztlichen Attests (wegen Krankheit,
Alter, medizinischer Unzumutbarkeit) von der Erfüllung der Integrationsvereinbarung im Jahr
2007 ausgenommen (Ersuche um Aufschlüsselung auf Nationalitäten, Jahre, Bundesländer und
Bezirke)?

5. Sollen die Voraussetzungen für die Vergabe einer finanziellen Unterstützung des
Integrationskurses für Kinder unter 18 Jahren sowie für sonstige Familienangehörige
(d.h. Kinder über 18 Jahre) geändert werden?

6. Welche aktuellen Probleme sehen Sie bei der Umsetzung der geltenden Regelungen zur
Integrationsvereinbarung?

7. Ist es richtig, dass das fehlende Angebot an Deutschkursen - aber auch deren Kosten - für viele
Personen die eine Integrationsvereinbarung abgeschlossen haben, zum Problem geworden
sind?

Wenn ja, welche Maßnahmen schlagen Sie vor?

8. Welche Schlussfolgerungen ergeben sich aus dem Integrationsbericht für die gültigen
Regelungen zur Integrationsvereinbarung?