3415/J XXIII. GP

Eingelangt am 30.01.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Zanger

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Buntmetalldiebstähle und Sicherung von Großbaustellen durch das Bundesheer

ORF Online berichtete am 8. Jänner 2008 über einen rasanten Anstieg von
Buntmetalldiebstählen in der Steiermark:

„Buntmetalldiebstähle um 60 Prozent gestiegen

Die Zahl der Buntmetalldiebstähle ist in der Steiermark im Vorjahr um 60 Prozent gestiegen.
Laut Polizei sind es organisierte Ost-Banden, die ein bis zwei Mal pro Woche auf
Baustellen, Schrottplätzen oder entlang der Bahnstrecken zuschlagen."

Des weiteren berichtete ORF Online am 15. November 2007, dass das Bundesheer im Zuge
des Assistenzeinsatzes in neuer Form die Polizei im Kampf gegen Kleinkriminelle
unterstützen soll.

„Ebene zwei umfasst die Unterstützung im Kampf gegen Kleinkriminalität, also zum
Beispiel Bundesheer-Streifen in Feriensiedlungen oder die Bewachung von Großbaustellen
durch Soldaten."

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Herrn
Bundesminister für Inneres nachstehende

ANFRAGE

1. Wie viele Buntmetalldiebstähle wurden 2006 verübt, aufgeschlüsselt nach
Bundesländern?

2. Wie viele Buntmetalldiebstähle wurden 2007 verübt, aufgeschlüsselt nach
Bundesländern?

3. Wie viele Buntmetalldiebstähle wurden 2006 aufgeklärt, aufgeschlüsselt nach
Bundesländern?

4. Wie viele Buntmetalldiebstähle wurden 2007 aufgeklärt, aufgeschlüsselt nach
Bundesländern?

5. Wie viele Tatverdächtige wurden 2006 verhaftet, aufgeschlüsselt nach
Bundesländern?

6. Wie viele Tatverdächtige wurden 2007 verhaftet, aufgeschlüsselt nach
Bundesländern?

7. Wie hoch war der entstandene Schaden 2006, aufgeschlüsselt nach Bundesländern?

8. Wie hoch war der entstandene Schaden 2007, aufgeschlüsselt nach Bundesländern?

9. Wie viele Täter gehörten 2006 einer kriminellen Vereinigung an?

10. Wie viele Täter gehörten 2007 einer kriminellen Vereinigung an?

11. Wie viele Buntmetalldiebstähle wurden 2006 gewerbsmäßig verübt, aufgeschlüsselt
nach Bundesländern?

12. Wie viele Buntmetalldiebstähle wurden 2007 gewerbsmäßig verübt, aufgeschlüsselt
nach Bundesländern?

13. Wie viele Täter, welche 2006 verhaftet wurden, waren Ausländer, aufgeschlüsselt
nach Bundesländern?

14. Welchen Aufenthaltstitel hatten die Fremden?

15. Wie viele wurden abgeschoben?

16. Wie viele wurden nicht abgeschoben?

17. Warum wurden sie nicht abgeschoben?

18. Wie viele Täter, welche 2007 verhaftet wurden, waren Ausländer, aufgeschlüsselt
nach Bundesländern?

19. Welchen Aufenthaltstitel hatten diese Fremden?

20. Wie viele davon wurden abgeschoben?

21. Wie viele wurden nicht abgeschoben?

22. Warum wurden sie nicht abgeschoben?

23. Wie viele Exekutivbeamte waren 2006 mit der Bekämpfung von
Buntmetalldiebstählen befasst, aufgeschlüsselt nach Bundesländern?

24. Wie viele Exekutivbeamte waren 2007 mit der Bekämpfung von
Buntmetalldiebstählen befasst, aufgeschlüsselt nach Bundesländern?

25. Welche Maßnahmen wurden eingeleitet, um auf den Anstieg von
Buntmetalldiebstählen zu reagieren?

26. Haben Sie mit dem Bundesminister für Landesverteidigung bezüglich des Einsatzes
von Bundesheersoldaten zur Unterstützung der Bekämpfung von Kleinkriminalität
Gespräche geführt?

27. Wenn ja, mit welchen Ergebnissen?

28. Wenn nein, warum nicht?

29. Welche Ergebnisse erwarten Sie sich vom Einsatz von Bundesheersoldaten zur
Bekämpfung der Kleinkriminalität?

30. Halten Sie die Bekämpfung von Kleinkriminalität durch die Polizei für effizienter?

31. Wenn ja, warum wird das Bundesheer zur Unterstützung herangezogen?

32. Wenn nein, warum nicht?

33. Wie hoch wären die Kosten zur effizienten Bekämpfung der Kleinkriminalität ohne
Unterstützung durch das Bundesheer?

34. Wie kooperiert die Polizei mit dem Bundesheer?

35. Besteht Funkkontakt zwischen allen Bundesheerpatrouillen und der Polizei?

36. Wenn nein, auf welche Weise ist die Verbindungsaufnahme gewährleistet?

37. Besteht ein Zusammenhang zwischen dem Anstieg der Buntmetalldiebstähle und der
Bewachung von Großbaustellen durch das Bundesheer?

38. Wenn ja, welcher?

39. Wenn nein, warum werden diese dann überwacht?