3438/J XXIII. GP

Eingelangt am 30.01.2008
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ANFRAGE

der Abgeordneten Mag. Darmann, Ing. Westenthaler

Kollegin und Kollegen

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Ausstattung der Polizei während der EURO 2008 an den Austragungsorten

Österreich hat als Gastgeberland der UEFA EURO 2008 in der Zeit vom 07. bis 29. Juni 2008 eine besondere Verantwortung für die Sicherheit der Gäste sowie der Bevölkerung. Während des Fußballturniers finden in den österreichischen Austragungsorten Salzburg, Innsbruck und Klagenfurt jeweils drei Begegnungen statt. Im Wiener Ernst-Happel-Stadion treffen Teams insgesamt siebenmal aufeinander – unter anderem im Finale. Die EURO 2008 ist für die Austragungsorte die größte Veranstaltung, die sie jemals beherbergt haben.

Leider ließen sich bei vergangenen internationalen Sportgroßveranstaltungen trotz umfangreicher Sicherheitskonzepte Ausschreitungen, wie zuletzt 2006 in den Innenstädten deutscher Großstädte, nicht vermeiden. Daher ist es verständlich, dass sich neben der großen Freude über das kommende Fußballfest auch teilweise verhaltene Sorge um die Sicherheit im Rahmen des Turniers in der Bevölkerung äußert.

Im Statusbericht der Bundesregierung zu den Vorbereitungen für die EURO 2008 finden sich allerlei Angaben über Dekoration und Beflaggung der Straßenzüge, eine konkrete Angabe über die personelle wie finanzielle Ausstattung der Polizei in den Austragungsorten sucht man dort indes vergebens.

Daher richten die unterzeichnenden Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Polizeibeamte werden jeweils vor, während und nach eines Europameisterschafts-spieles in Klagenfurt im Dienst sein?

2. Wie viele Polizeibeamte werden jeweils vor, während und nach eines Europameisterschafts-spieles in Salzburg im Dienst sein?

3. Wie viele Polizeibeamte werden jeweils vor, während und nach eines Europameisterschafts-spieles in Innsbruck im Dienst sein?

4. Wie viele Polizeibeamte werden jeweils vor, während und nach eines Europameisterschafts-spieles in Wien im Dienst sein?

5. Wie viele zusätzliche Polizeibeamte werden in Klagenfurt im Zusammenhang mit einem Europameisterschaftsspiel im Vergleich zu dem durchschnittlichen Personalstand der Polizei in Klagenfurt eingesetzt?

6. Wie viele zusätzliche Polizeibeamte werden in Salzburg im Zusammenhang mit einem Europameisterschaftsspiel im Vergleich zu dem durchschnittlichen Personalstand der Polizei in Salzburg eingesetzt?

7. Wie viele zusätzliche Polizeibeamte werden in Innsbruck im Zusammenhang mit einem Europameisterschaftsspiel im Vergleich zu dem durchschnittlichen Personalstand der Polizei in Innsbruck eingesetzt?

8. Wie viele zusätzliche Polizeibeamte werden in Wien im Zusammenhang mit einem Europameisterschaftsspiel im Vergleich zu dem durchschnittlichen Personalstand der Polizei in Wien eingesetzt?

9. Gibt es im Bezug auf die finanzielle oder personelle Ausstattung im Verhältnis der Anzahl der Spiele, der Gäste, der Zuschauer und der Bevölkerung eine Ungleichbehandlung der Austragungsorte?

10. Wenn ja, wie wird diese gerechtfertigt?

11. Wie viele zusätzliche finanzielle Mittel werden der Polizei in Klagenfurt aufgrund der EURO 2008 zur Verfügung gestellt?

12. Wie viele zusätzliche finanzielle Mittel werden der Polizei in Salzburg aufgrund der EURO 2008 zur Verfügung gestellt?

13. Wie viele zusätzliche finanzielle Mittel werden der Polizei in Innsbruck aufgrund der EURO 2008 zur Verfügung gestellt?

14. Wie viele zusätzliche finanzielle Mittel werden der Polizei in Wien aufgrund der EURO 2008 zur Verfügung gestellt?

Wien, am 30.01.2008