3441/J XXIII. GP

Eingelangt am 30.01.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Ing. Norbert Kapeller,
Kolleginnen und Kollegen,

an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur
betreffend Kulturabkommen Österreich-Slowenien

Seit 1. Mai 2002 ist das Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik
Slowenien über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, der Bildung und der
Wissenschaft in Kraft.

Artikel 15 des Abkommens dient der Förderung der heimatverbliebenen altösterreichischen
Minderheit und lautet:

„Die Vertragsparteien werden in die Programme der gemäß Artikel 20 Absatz 1 gebildeten
Gemischten Kommission und gegebenenfalls in die gemeinsamen Arbeitsprogramme von
Ministerien beider Seiten gemäß Artikel 20 Absatz 3 jedes Mal auch Projekte zu Gunsten der
kulturellen sowie der bildungs- und wissenschaftsrelevanten Anliegen der Angehörigen der
deutschsprachigen Volksgruppe in Slowenien (wie etwa Projekte im Bereich des
Sprachunterrichts und des Denkmalschutzes, Stipendien u.ä.) aufnehmen."

Zuletzt hat die für die Programmausarbeitung zuständige „Gemischte Kommission" am
15. und 16. Mai 2007 getagt. Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Welche konkreten Projekte im Sinne des Art. 15 wurden in Ihrer Amtszeit abgeschlossen?

2. Welche konkreten Projekte im Sinne des Art. 15 wurden in Ihrer Amtszeit insbesondere
bei der Tagung der „Gemischten Kommission" im Mai 2007 in die Programme
aufgenommen?

3. Welche konkreten Projekte im Sinne des Art. 15 wurden bei der Tagung der „Gemischten
Kommission" im Mai 2007 von den Vertreter/innen des BMUKK darüber hinaus
vorgeschlagen, aber nicht in die Programme aufgenommen und aus welchen Gründen
erfolgte im Einzelnen die Ablehnung?

4. Welchen finanziellen Umfang haben die einzelnen Projekte?

5. Wer sind die Vertreter/innen des BMUKK in der Gemischten Kommission?

6. Wie hoch waren die Ausgaben des BMUKK im Jahr 2007 im Zusammenhang mit
Projekten gem. Art. 15 und wie viel davon kam den Angehörigen der österreichischen
Minderheit in Slowenien durch direkte Projektforderungen zugute?

7. Welche budgetäre Vorsorge haben Sie für die Durchführung des Art. 15 im Jahr 2008
getroffen?

8. Welchen Umfang der Förderungen der österreichischen Minderheit in Slowenien durch
das BMUKK planen Sie für die Jahre 2009 und 2010?