Eingelangt am 31.01.2008
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Anfrage
der Abgeordneten
Strache
und Kollegen
an den Bundesminister
für Landesverteidigung
betreffend Besuch des
Verteidigungsministers im Tschad
Laut
„Kurier" vom 4. Dezember 2007 könnte der Besuch des
Verteidigungsministers im Tschad im
Hinblick auf die Unparteilichkeit der zu entsendenden österreichischen
Truppen ein Fehler gewesen sein.
„Als einziger
EU-Verteidigungsminister hat Norbert Darabos eine Erkundungsmission im Tschad durchgeführt. Darauf ist der
SPÖ-Minister stolz. Vielleicht hätte er seine Amtskollegen vorher
fragen sollen. Die hatten auf so eine Reise verzichtet. Grund: Die Lage im zentralafrikanischen Land ist
zu verworren.
Denn
was für Darabos nur ein harmloser Staatsbesuch plus Fototermin bei
Präsident Idriss Deby war, schien für andere Streitparteien im Land
ein Schulterschluss mit dem Gegner."
Demnach
stellt sich die Frage nach dem politischen Sinn der Reise und der
Zweckmäßigkeit des Erkundungsbesuchs in militärischer Hinsicht.
In
diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für
Landesverteidigung nachstehende
ANFRAGE
1. Wann sind Sie im Tschad
angekommen?
2.
Auf welchem
Flughafen sind Sie gelandet?
3.
Mit welchem
Flugzeug sind Sie geflogen?
4.
Wie viele
Personen sind mitgereist?
5.
Welche
Funktionen erfüllten diese Personen?
6.
Mit welchen
Regierungsmitgliedern des Tschad sind Sie zusammengetroffen?
7.
Mit welchen
Politikern des Tschad sind Sie zusammengetroffen?
8.
Mit welchen
Militärs des Tschad sind Sie zusammengetroffen?
9.
Welche Orte
haben Sie besucht?
10.
Mit wem haben
Sie diese Orte besucht?
11.
Wie haben Sie
diese Orte erreicht?
12.
Wo haben Sie
genächtigt?
13.
Welche
Flüchtlingslager haben Sie besucht?
14.
Welchen
politischen Zweck erfüllte diese Reise?
15.
Welchen
militärischen Erkundungszweck erfüllte diese Reise?
16.
Wann haben Sie
den Tschad verlassen?
17.
Von welchem
Flughafen aus, haben Sie den Tschad verlassen?
18.
Mit welchem
Flugzeug haben Sie den Tschad verlassen?
19.
Wie hoch waren
die Kosten der Reise?
20.
Welche
Impfungen haben Sie und Ihre Reisebegleiter im Vorfeld erhalten?
21.
Welche sonstigen medizinischen Vorkehrungen mussten Sie und ihre
Reisebegleiter treffen?
22.
Welche
europäische Amtskollegen haben seit Juni 2007 den Tschad besucht?
23.
Haben Sie mit
ihren europäischen Amtskollegen diese Reise abgesprochen?
24.
Wenn ja, mit
welchen?
25.
Wenn ja, mit
welchen Ergebnissen?
26.
Wenn nein,
warum nicht?