3605/J XXIII. GP

Eingelangt am 26.02.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Haubner

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Ausbildung österreichischer Piloten bei der NATO

Nicht zuletzt aufgrund des enormen Modernisierungsschubs benötigen österreichische Piloten für den Umstieg von der SAAB 105 OE auf Flugzeuge der

4. Generation wie den Eurofighter eine zusätzliche Ausbildung. Dies wird derzeit offensichtlich dadurch gewährleistet, dass Piloten des österreichischen Bundesheeres ihr „Advanced Aircraft Training" - also 120 Flugstunden auf einem überschallfähigen Trainer über einen Zeitraum von sechs Monaten - auf dem von der Schweizer Luftwaffe angemieteten F-5 E „Tiger II" absolvieren können. Zusätzlich werden auch Piloten des österreichischen Bundesheeres nach Kanada zum NATO- Flying-Training in Moose Jaw und Cold Lake geschickt, um dort die entsprechende Ausbildung zu erhalten. Auf der anderen Seite steht ein midlife update der

SAAB 015 OE mit Digitalisierung des Cockpits im Raum, der den österreichischen Piloten ebenfalls diese Ausbildungsmöglichkeiten - allerdings auf uralten Maschinen - bieten soll.

Es gäbe jedoch auch die Möglichkeit, die Flugzeuge des Typs BAE Hawk Jet- Trainer, auf denen die österreichischen Piloten in Kanada ausgebildet werden, für Österreich anzuschaffen.

Ein Umstand ist jedoch verwunderlich, nämlich dass der Bundesminister für Landesverteidigung unsere Piloten bei einer NATO-Ausbildungseinheit in Kanada ihre Fähigkeiten verbessern lässt, auf der anderen Seite aber selbst dann neutralitätsrechtliche Probleme mit der NATO hat, wenn es um Pläne der NATO betreffend ein Raketenschutzschild geht (Aussage: dies ist eine Provokation) oder wenn alle Optionen im Zuge der Sicherheitsdoktrin geprüft werden sollen (auch hier war dem Bundesminister für Landesverteidigung die Sicherheitsdoktrin zu NATO- lastig, obwohl nur von einer laufenden sicherheitspolitischen Beurteilung die Rede ist).

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Landesverteidigung folgende

Anfrage:

1. Wann haben Sie ein derartiges Abkommen des Inhalts, dass österreichische Piloten beim NATO-Flying-Training in Kanada ausgebildet werden, abgeschlossen?

2. Wann ist ein derartiges Abkommen in Kraft getreten?

3. Wie viele Piloten des österreichischen Bundesheeres wurden bereits in diesem NATO-Flying-Training ausgebildet?

4. Wie viele Piloten werden derzeit dort ausgebildet?

5. Wie viele Piloten sollen noch zukünftig ausgebildet werden?

6. Wo sind die Kosten für diese Entsendungen budgetiert?

7. Wie hoch sind die Kosten für diese Ausbildungsentsendungen für das Jahr 2007?

8. Wie hoch werden sie für das Jahr 2008 und wie hoch in weiterer Folge sein?

9. Reichen für die österreichischen Piloten die Flugstunden auf den angemieteten F-5 E „Tiger II" für den Erhalt ihres „Advanced Aircraft Trainings" aus?

10. Welche zusätzlichen Ausbildungsschritte müssen österreichische Piloten durchlaufen, damit sie die erforderlichen Einstiegsvoraussetzungen für die Verwendung auf dem Eurofighter vorweisen?

11. Wie soll diese Ausbildung nach Rückgabe der von der Schweiz angemieteten F-5 E „Tiger II" Mitte des Jahres in weiterer Folge stattfinden?

12. Ist an eine verstärkte Entsendung der österreichischen Piloten zu Ausbildungszwecken in das Ausland gedacht?

13. In welche Länder und zu welchen Ausbildungseinheiten sollen österreichische Piloten zum Erreichen des notwendigen Ausbildungslevels für den Eurofighter entsandt werden?

14. Wie lautet die Entscheidung hinsichtlich des midlife update für die SAAB 105 OE?

15. Wann wird dieses midlife update für die SAAB 105 OE durchgeführt?

16. Wie hoch sind dafür die Gesamtkosten?

17. Gibt es Überlegungen, statt einem midlife update für 22 SAAB 105 OE eine geringere Anzahl etwa des BAE Hawk Jet-Trainer, auf denen die österreichischen Piloten in Kanada ausgebildet werden oder einen anderen Jet- oder Turboprop-Trainer anzuschaffen?

Wenn nein, warum nicht?

Wenn ja, wann soll dies erfolgen?

18.  Haben Sie keine neutralitätsrechtlichen Bedenken, wenn Sie unsere Piloten bei NATO-Einrichtungen ausbilden lassen?

19. Beim NATO-Flying-Training in Kanada werden den österreichischen Piloten in der Phase IV auch Luftkampfverfahren und Einsatzgrundlagen vermittelt, welche für die österreichischen Eurofighter aufgrund des Abbesteilens verschiedenster Komponenten nicht genutzt werden können. Wo liegt der Fehler, lernen die österreichischen Piloten beim NFTC für Österreich nicht notwendige Einsatzszenarien oder haben Sie die Eurofighter zu sehr abgespeckt?

20. Österreich hat sich auch am AEJPT (Advanced European Jet Pilot Training) beteiligt. Wie ist der Stand bei diesem Projekt?

21. Wie viel hat Österreich bereits für dieses Projekt bezahlt?

22. Wann ist damit zu rechnen, dass die ersten österreichischen Piloten dort ausgebildet werden können?