3645/J XXIII. GP
Eingelangt am 28.02.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Strache, Dr. Haimbuchner
und Kollegen
an den Bundesminister für Landesverteidigung
betreffend Pressung zum Tschadeinsatz und ungenügende Ausrüstung der C - 130 Hercules
Die „Oberösterreichischen Nachrichten“ vom 21. Februar 2008 berichteten über
Bundesheersoldaten, welche gezwungen wurden sich für den Tschadeinsatz freiwillig zu
melden.
Weiters wurde berichtet, dass die Ausrüstung der C - 130 Hercules Transportmaschinen nicht
den entsprechenden Sicherheitsstandards entsprechen und Bundesheersoldaten durch
Unvermögen bei der Lagebeurteilung unnötig in Gefahr gebracht wurden.
OÖN 21. Februar 2008:
„In dem Brief wird von
angeblichem „Unvermögen der Lagebeurteilung -
Einsatzbereitschaft und Freiwilligkeit
schwindet bei den Technikern der C-130-Staffel“
geschrieben sowie von „Erpressung“ der Freiwilligkeit.“
„Für die Hercules
C-130-Maschinen (alle drei sind in Hörsching stationiert, Anm. d.
Red.)
ist ein höherer Sicherheitsstandard
geplant, die Maßnahmen dafür bereits eingeleitet“, sagt
Ministeriumssprecher Major Wolfgang Schneider.
„Wie
von den OÖN mehrfach berichtet, hatten die Hercules-Besatzungen über
fehlenden
Schutz ihrer Maschinen gegen Beschuss geklagt.“
„In der
„Lagewiederholung“ schrieben die Hercules-Techniker kürzlich: „Bei
einem Angriff
mit einer Panzerabwehrwaffe, die die Rebellen zur Verfügung haben, wären
wir, trotz
Gefechtsfeldbeobachtung, mit in die Luft
gegangen.““
„Ein Verteidigen der
Hercules-Maschinen lediglich mit P-80-Pistolen wäre wenig
aussichtsreich gewesen, so die Kritiker. Sicherungsaufgaben seien auch bei
Auslandseinsätzen ganz normal, jeder Soldat müsse mit den ihm zur
Verfügung stehenden
Mitteln jederzeit in der Lage sein, sich
und sein Gerät zu schützen, heißt es dazu lapidar aus
dem Ministerium.“
„Die Bordtechniker
führen weiter aus: Es habe keine Vorwarnung über die
Gefährlichkeit
einer Verlegung nach Abeche gegeben. Dies obwohl „die irische Truppe, die
das Einsatz-
Kommando leitet, ihren Truppenanteil am 30.
Jänner schon nicht mehr nach N'Djamena
geflogen hat.“ Dies
ließe den Schluss zu, „dass die Profilierungssucht der
Österreicher so
hoch sein muss, dass man die Warnungen der anderen Truppen in den Wind
schlägt.“
In diesem
Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Herrn
Bundesminister
für Landesverteidigung nachstehende
ANFRAGE
1.
Entspricht es den Tatsachen, dass Bundesheersoldaten zu einer Teilnahme
am
Tschadeinsatz
gezwungen worden sind?
2. Wenn ja, wie viele Soldaten wurden hierzu gezwungen?
3. Wenn ja, von wo ging der Druck hierzu aus?
4. Wenn nein, wie erklären sie sich die oben stehenden Aussagen von Soldaten?
5. Welche Maßnahmen werden Sie gegen die Zwangsausübung einleiten?
6. Über welchen Schutz gegen Beschuss verfügen die C - 130 Hercules derzeit?
7. Welches Gerät zur Steigerung des Schutzes gegen Beschuss wird beschafft?
8. Wann wurde die Beschaffung eingeleitet?
9. Wann ist die Beschaffung abgeschlossen?
10.
Wann wird das
Gerät für alle drei C - 130 Hercules einsatzbereit zur Verfügung
stehen?
11. Wie hoch sind die Kosten der Beschaffung?
12.
Wie hoch waren
die Kosten, welche aufgrund der Verzögerung des Einsatzes
entstanden sind, aufgegliedert nach
Stornokosten für die Buchung der Flugkorridore
und Reservierung der Transportflugzeuge?
13.
Wie viele
Flüge fanden nach N'Djamena statt, bevor die Rebellen die Stadt erreicht
hatten?
14. An welchen Tagen fanden diese Flüge statt?
15. Wie viele Flüge fanden nach Abeche statt?
16. An welchen Tagen wurden diese Flüge durchgeführt?
17.
Über
welche Waffen zur Selbstverteidigung verfügen die Besatzungen der C - 130
Hercules?
18.
Wann fand der
letzte Flug der irischen Streitkräfte nach N'Djamena statt, bevor die
Rebellen die Stadt erreichten?
19. Wann steht 2008 das Service/die Überholung der C - 130 Hercules Maschinen an?
20. Wie lange wird dies pro Maschine dauern?
21. Welche Kosten entstehen Österreich durch die Zwischenlandung in Tripolis?