3648/J XXIII. GP
Eingelangt am
28.02.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfrage
des
Abgeordneten Zanger
und
weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit
betreffend Forcierung von Gegengeschäften für die Region Aichfeld/Murboden
Im Zuge der Eurofightergegengeschäfte sollte laut ÖVP die steirische Region Aichfeld/Murboden ebenfalls bedacht werden.
Über vier Jahre nach der Unterzeichnung des Eurofighterkaufvertrages berichtete jedoch der „Standard“ am 18. Dezember 2007, dass der HBMfW keinerlei Gegengeschäfte für die Region Aichfeld/Murboden nachweisen konnte.
So ist im „Standard“ am 18 Dezember 2007 unter anderem zu lesen:
„Kräuter wiederum attackierte Wirtschaftsminister Martin Bartenstein. Dieser könne auch fünf Jahre nach der Eurofighter-Kaufentscheidung "kein einziges Gegengeschäft in der Stationierungsregion Aichfeld-Murboden nennen". Von
einer Erfolgsgeschichte könne daher keine Rede sein. Vielmehr grenze der heutige Versuch des Ministers, im Ausschuss die zusätzlichen Arbeitsplätze am Fliegerhorst in Zeltweg als Rechtfertigung für die "bisher völlig ausgebliebenen Gegengeschäfte“ ins Treffen zu führen, "nach alle den Versprechungen an Chuzpe“, so Kräuter.“
Aufgrund von Verfehlungen beim Projektmanagement, für welche Landeshauptfrau Klasnic die politische Verantwortung trägt, scheiterte das Projekt Spielberg 1. Das Nachfolgeprojekt Spielberg 2 scheiterte aufgrund der Trägheit der steirischen Landesregierung, da für die Investoren keine raschen Ergebnisse erwartbar waren.
Somit entfallen wiederum wirtschaftlich positive Aspekte für die Region Aichfeld/Murboden.
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Wirtschaft und Arbeit folgende
ANFRAGE
1. Wie viele Gegengeschäfte konnten 2003 für die Region Aichfeld/Murboden angerechnet werden?
2. Wie hoch ist der Wert dieser?
3. Wie viele Gegengeschäfte konnten 2004 für die Region Aichfeld/Murboden angerechnet werden?
4. Wie hoch ist der Wert dieser?
5. Wie viele Gegengeschäfte konnten 2005 für die Region Aichfeld/Murboden angerechnet werden?
6. Wie hoch ist der Wert dieser?
7. Wie viele Gegengeschäfte konnten 2006 für die Region Aichfeld/Murboden angerechnet werden?
8. Wie hoch ist der Wert dieser?
9. Wie viele Gegengeschäfte konnten 2007 für die Region Aichfeld/Murboden angerechnet werden?
10. Wie hoch ist der Wert dieser?
11.Wie viele Gegengeschäfte konnten bisher im Jahr 2008 für die Region Aichfeld/Murboden angerechnet werden?
12. Wie hoch ist der Wert dieser?