3651/J XXIII. GP

Eingelangt am 29.02.2008
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Anfrage

der Abgeordneten Strache, Dr. Fichtenbauer

und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Kindersoldaten im Tschad

Laut „Öl Abendjournal" vom 22. November 2007 schließt der Verteidigungsminister aus, dass österreichische Soldaten im Tschad auf Kindersoldaten treffen werden, trotz der expliziten Warnungen in der militärstrategischen Weisung Nr. 2.

„Die Möglichkeit, dass die österreichischen Heereseinheiten auch auf Kindersoldaten treffen können - wie im Papier des Generalstabs angedeutet - schließt Darabos jedenfalls aus.“

Behauptlich hat die UNICEF im Mai 2007 mit dem Tschad ein Abkommen geschlossen, in welchem sich der Tschad verpflichtet keine Kindersoldaten mehr zu rekrutieren.

Am 22. November 2007 erklärte Oberstleutnant Rudolf Weissenbacher, Jagdkommando- Kommandant, im Gespräch mit der „APA", dass das Problem der Kindersoldaten Thema der Vorbereitungen sei.

„In erster Linie versuche man, solchen Situationen auszuweichen und einfach davonzufahren, wenn sich ein Kontakt mit Kindersoldaten abzeichnet, erklärte Weissenbacher. Sollte es trotzdem zu einem Zusammentreffen kommen, setzten die Soldaten auf "Deeskalation". Sie zeigen ihre Handflächen, machen sich kleiner und begeben sich auf Augenhöhe mit den Kindern. Das Wichtigste in solchen Situationen sei es, deeskalierend zu wirken.“

Im Magazin „Einsatz", Ausgabe 6/2007, erklärte der Verteidigungsminister zum Thema Kindersoldaten folgendes:

„...und wir werden dafür sorgen, dass in den Camps keine Kindersoldaten rekrutiert werden können.“

Demnach schließt der Verteidigungsminister Kontakte mit Kindersoldaten aus, trotz des ihm bekannten Inhalts der militärstrategischen Weisung Nr. 2, des Abkommens zwischen UNICEF und Tschad, der Vorbereitungen des Jagdkommandos und der Aufgabe österreichischer Soldaten, wie es der Minister selbst angekündigt hat, die Rekrutierung von Kindersoldaten zu verhindern.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung nachstehende

ANFRAGE

1. Schließen Sie es aus, dass österreichische Soldaten im Tschad auf Kindersoldaten
treffen werden?

2. Wenn ja, auf welche Informationen stützen Sie sich?

3. Wenn nein, warum haben Sie das gegenüber „Ö 1" behauptet?

4. Ist Ihnen die militärstrategische Weisung Nr. 2 bekannt?

5. Wenn nein, warum nicht?

6. Wie viele Kindersoldaten gibt es im Tschad?

7. Rekrutiert die Regierungsarmee Kindersoldaten?

8. Entspricht es den Tatsachen, dass die UNICEF ein Abkommen mit dem Tschad geschlossen hat, in Bezug auf die Unterlassung der Rekrutierung von Kindersoldaten?

9. Missachtet die Regierung des Tschad dieses Abkommen?

10. Wenn ja, welche Maßnahmen haben Sie veranlasst?

11. Werden österreichische Soldaten auf den Kontakt mit Kindersoldaten vorbereitet?

12. Wenn ja, wie?

13. Wenn nein, warum nicht?

14. Wie soll eine Deeskalation gegenüber einem Kindersoldaten erfolgen, welcher unter Drogen- oder Alkoholeinfluss steht?

15. Wie hoch erachten Sie die Überlebenschance eines Bundesheersoldaten, welcher vor einem Kindersoldaten in die Knie geht und die offenen Handflächen zeigt, so wie dies
als Vorgehensweise von einem österreichischen Offizier gegenüber den Medien behauptet wurde?

16. Werden die Bundesheersoldaten in den Flüchtlingslagern zum Einsatz kommen?

17. Wenn ja, mit welchen Aufgaben?

18. Wie soll die Rekrutierung von Kindersoldaten in den Flüchtlingslagern unterbunden werden?