3805/J XXIII. GP

Eingelangt am 10.03.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Haidlmayr, Freundinnen und Freunde
an Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend Europäisches Jahr des interkulturellen Dialogs 2008
Lebensweltliche Mehrsprachigkeit 1.Juni 2008 im Burgenland

In der Broschüre Ihres Ministeriums ist unter anderem obige Veranstaltung aufgelistet.
Obwohl seit 1.1.2006 das Bundesbehindertengleichstellungsgesetz in Kraft ist, wurde
beim Erstellen der Broschüre darauf verzichtet (oder vergessen) festzuhalten, ob diese
Veranstaltung auch für Menschen Mobilitätsbeeinträchtigungen oder
Sinnesbehinderungen barrierefrei berollbar und benutzbar ist.

Da Dialog auch heißt, eine Veranstaltung allen BürgerInnen zugänglich zu machen,
stellen die unterfertigten Abgeordneten daher folgende

ANFRAGE:

1.   Wo findet die obige Veranstaltung konkret statt?

(Name und Adresse des Veranstaltungsortes)

2. Ist sichergestellt, dass der obige Veranstaltungsort so ausgestaltet ist, dass er auch

für Menschen die mobilitätsbeeinträchtigt, blind, sehbehindert, hörbehindert
oder gehörlos sind, barrierefrei erreichbar und benutzbar ist?
Wenn ja: Durch welche Maßnahmen bzw. Ausgestaltung ist die

Barrierefreiheit und Benützbarkeit sichergestellt?

(konkrete Auflistung der barrierefreien Ausgestaltung bzw.

Benützbarkeit)
Wenn nein: Mit welch Begründung werden oben angeführten BürgerInnen

von dieser Veranstaltung insofern ausgeschlossen, da die

tatsächliche Barrierefreiheit nicht vorhanden sein wird?

3.   Wie begründen Sie den Tatbestand der Diskriminierung aufgrund des

Behindertengleichstellungsgesetzes, sollte der Veranstaltungsort (It. Frage 2)
nicht zur Gänze barrierefrei beroll- und benutzbar sein?

3.1. Wurde bei der Auswahl des Veranstaltungsortes die barrierefreie Beroll- und
Benutzbarkeit auch als eine der unumgänglichen Kriterien eingefordert?
Wenn ja: Warum wurde dann dieser Veranstaltungsort zugelassen?
Wenn nein: Warum nicht?