3829/J XXIII. GP

Eingelangt am 11.03.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Dr. Haimbuchner

und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Fähigkeiten abbestellter Nachtsichtgeräte für die Luftraumüberwachung

Laut der Zeitschrift „Der Soldat" vom 27. Februar 2008 können die von Verteidigungsminister Darabos abbestellten Nachtsichtgerät „PIRATES IRST/FLIR (Infra-Red Search and Track/ Forward Looking Infra-Red)" zur Luftraumüberwachung zum Einsatz kommen.

„Moderne Luftraumüberwachungsflugzeuge benötigen daher ein FLIR-System, um auch bei Nacht und schlechter Witterung eine Sichtidentifizierung durch führen zu können."

Eine Erfassung und Verfolgung ist mittels PIRATE über eine Entfernung von 80 Kilometern möglich, eine Sichtidentifizierung über 25 Kilometer, auch in der Nacht über ein Infrarotbild.

Dies stellt Verteidigungsminister Darabos in Abrede. Gegenüber der „Tiroler Tageszeitung erklärte der Verteidigungsminister am 15. Jänner 2008:

„Die deutsche Bundeswehr hat kein einziges dieser so genannten FLIR-Systeme, die nicht der Nachtsicht, sondern der Zielentdeckung dienen. Wenn die deutsche Bundeswehr das nicht braucht, warum sollen wir das dann brauchen? Wir können Passagierflugzeuge, die in unseren Luftraum eintreten, ohne sich zu identifizieren, jederzeit auch ohne dieses FLIR- System erkennen. Damit ersparen wir uns acht Millionen Euro. "

Demnach befindet der Verteidigungsminister, dass das PIRATE lediglich Kampfaufgaben dient und nicht der Luftraumüberwachung. Aber ebendies Gerät, das Bordradar, welches nicht abbestellt wurde und der Luftraumüberwachung dienen soll, dient laut „Der Soldat" den laut Verteidigungsminister nicht zu erwartenden Kampfaufgaben.

„Das Bordradar Captor mit einer Reichweite von etwa 160 Kilometer bietet eine Vielzahl von Luft-Luft- und Luft-Boden-Modi ...Kampfaufgaben und Waffeneinsatz werden durch das Bordradar unterstützt, jedoch die Sichtidentifizierung von unkooperativen Flugzeugen ist nicht möglich."

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung nachstehende

ANFRAGE

1. Ist mittels PIRATE eine Sichtidentifizierung bei Nacht möglich?

2. Ist mittels PIRATE eine Sichtidentifizierung bei schlechter Witterung möglich?

3. Ist mittels CAPTOR eine Sichtidentifizierung bei Nacht möglich?

4. Ist mittels CAPTOR eine Sichtidentifizierung bei schlechter Witterung möglich?

5. Wurde eine Beschaffung von Nachtsichtbrillen für Piloten eingeleitet?

6. Wenn ja, wann?

7. Wenn ja, für welche Flugzeugsysteme?

8. Wie viele Nachtsichtbrillen werden beschafft?

9. Wie hoch sind die erwartbaren Kosten?

10. Bis wann wird die Beschaffung abgeschlossen sein?