3833/J XXIII. GP
Eingelangt am 11.03.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Dr. Bösch, Dr. Kurzmann
und Kollegen
an die Frau Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten,
betreffend der Vorenthaltung von Aufklärungsmaterial zum Tod von Major Lang
Die „Krone" vom 3. Februar 2008 berichtete über die Ergebnisse einer kanadischen Untersuchungskommission, welche die Tötung Major Langs und drei weiterer UNO Beobachter zum Gegenstand hatte.
Demnach wurden der kanadischen Kommission Aufklärungsmaterial durch die UNO und Israel vorenthalten.
Ebenso äußert sich die finnische Untersuchungskommission, welche eine unvollständige Übermittlung von Fakten bedauert und zahlreiche offene Frage sieht:
„On the basis of the reports it is not possible to form a complete picture of all details related to the destruction of Patrol Base Khiam."
„...but on the other hand, from a military technical point of view, Israel's report does include features that give rise to questions."
In kanadischen Medien erschien eine weitere Theorie über das Motiv der israelischen Streitkräfte PB Khiam möglicherweise gezielt angegriffen zu haben.
„CBC News" berichtete am 6. Februar 2008, dass der kanadische Kamerad von Major Lang, Major Paeta Hess-von Kruedener, Meldungen über Kriegsverbrechen der israelischen Streitkräfte im Libanon abgesetzt hatte.
„A United Nations military observer sent e-mails home to Canada reporting that Israel was bombing schools and waging "a campaign of terror against the Lebanese people" shortly before he was killed by an Israeli bomb in Lebanon, said his widow.
Maj. Paeta Hess-von Kruedener of Kingston, Ont., a member of the Princess Patricia's Canadian Light Infantry, was one of four UN military observers who died when the Israeli Defence Forces bombed a marked United Nations post on July 25, 2006."
Die Tatsache, dass es sich beim tödlichen Geschoss, um eine satellitengesteuerte 500 Kilogramm Fliegerbombe gehandelt hat, was aus der parlamentarischen Anfragebeantwortung 2616/AB hervorgeht, erhärtet den Verdacht eines gezielten Angriffs und bestätigt die Vermutungen über die Art der Bombe, welche in der parlamentarischen Anfrage 2641/J geäußert wurden.
Laut dem finnischen Untersuchungsbericht musste aufgrund eines Computerproblems eine manuelle Eingabe der Daten ins Zielsystem erfolgen, weiters war die Information über den genauen Standpunkt der PB Khiam im System nicht als UNO Standpunkt gekennzeichnet.
„According to Israel's report, the Israeli division-level targeting centre operating in the area had a Computer problem. Because of this the centre had to manually transfer the data into the targeting System. Due to an error that occurred in connection with the manual entry of the data, the Information on Patrol Base Khiam was not indicated in the system as that of a UN location. Due to this error, the location of Patrol Base Khiam was chosen among the targets upon which the IDF aimed fire support prior to the ground manoeuvre."
Laut der Online Ausgabe der „Tagesschau" vom 15. September 2006 waren fehlerhafte Karten für das Unglück verantwortlich.
„Fehlerhafte Landkarten waren nach einem israelischen Untersuchungsbericht die Ursache für den Luftangriff auf einen UN-Posten, bei dem am 25. Juli vier UN-Soldaten getötet wurden. Der israelische Außenamtssprecher Mark Regev sagte, die Streitkräfte hätten in dem Ziel eine Stellung der Hisbollah-Miliz vermutet.
Dem Bericht zufolge habe es zu der Zeit den eindeutigen Befehl gegeben, dass Angriffe auf UN-Personal und UN-Posten verboten seien. Die Entsendung israelischer Truppen in das Gebiet habe es erforderlich gemacht, Karten zu kopieren. "Es gab ein Malheur bei der Vervielfältigung der Karten, der UN- Posten war darauf nicht so markiert, wie er hätte sein sollen, und das verursachte die Tragödie", sagte Regev."
Demnach existieren zwei Versionen Israels über den behaupteten Unfall. Entweder war das Kartenmaterial fehlerhaft oder es ist bedingt durch den Ausfall des Computersystems zu einer fehlerhaften manuellen Dateneingabe gekommen.
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an die Frau Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten nachstehende
ANFRAGE
01) Wann wurden Ihnen die Ergebnisse des kanadischen Berichts bekannt?
02) Wie beurteilen Sie die Ergebnisse des kanadischen Berichts?
03) Ist Ihnen bekannt, dass der kanadischen Kommission Material durch die UNO vorenthalten wurde?
04) Wenn ja, wann wurde Ihnen das bekannt?
05) Ist Ihnen bekannt, dass der kanadischen Kommission Material durch Israel vorenthalten wurde?
06) Wenn ja, wann wurde Ihnen das bekannt?
07) Haben Sie in diesem Zusammenhang Kontakt mit kanadischen Stellen aufgenommen?
08) Wenn ja, wann?
09) Wenn ja, mit welchen Ergebnissen?
10) Wenn nein, warum nicht?
11) Haben Sie den zuständigen kanadischen Behörden Unterstützung angeboten, um die Übermittlung des Materials doch noch sicherstellen zu können?
12) Wenn ja, wann?
13) Wenn ja, mit welchen Ergebnissen?
14) Wenn nein, warum nicht?
15) Haben Sie Informationen über die Zusammensetzung der kanadischen Kommission?
16) Wenn ja, welche?
17) Wann wurden Ihnen die Ergebnisse des kanadischen Berichts bekannt?
18) Wie beurteilen Sie die Ergebnisse des finnischen Berichts?
19) Ist Ihnen bekannt, dass der finnischen Kommission Material durch die UNO vorenthalten wurde?
20) Wenn ja, wann wurde Ihnen das bekannt?
21) Ist Ihnen bekannt, dass der finnischen Kommission Material durch Israel vorenthalten wurde?
22) Wenn ja, wann wurde Ihnen das bekannt?
23) Haben Sie in diesem Zusammenhang Kontakt mit finnischen Stellen aufgenommen?
24) Wenn ja, wann?
25) Wenn ja, mit welchen Ergebnissen?
26) Wenn nein, warum nicht?
27) Haben Sie den zuständigen finnischen Behörden Unterstützung angeboten, um die Übermittlung des Materials doch noch sicherstellen zu können?
28) Wenn ja, wann?
29) Wenn ja, mit welchen Ergebnissen?
30) Wenn nein, warum nicht?
31) Haben Sie Informationen über die Zusammensetzung der finnischen Kommission?
32) Wenn ja, welche?
33) Wurde den österreichischen Stellen ebenfalls Material durch die UNO vorenthalten?
34) Wenn ja, welche Maßnahmen haben Sie eingeleitet?
35) Wurde den österreichischen Stellen ebenfalls Material durch Israel vorenthalten?
36) Wenn ja, welche Maßnahmen haben Sie eingeleitet?
37) Hat ein Informationsaustausch zwischen österreichischen Stellen und Finnland stattgefunden, um vorenthaltenes Material zu ergänzen?
38) Wenn ja, mit welchen Ergebnissen?
39) Wenn nein, warum nicht?
40) Hat ein Informationsaustausch zwischen österreichischen Stellen und Kanada stattgefunden, um vorenthaltenes Material zu ergänzen?
41) Wenn ja, mit welchen Ergebnissen?
42) Wenn nein, warum nicht?
43) Hat ein Informationsaustausch zwischen österreichischen Stellen und China stattgefunden, um vorenthaltenes Material zu ergänzen?
44) Wenn ja, mit welchen Ergebnissen?
45) Wenn nein, warum nicht?
46) Welche offenen Fragen hat ihr Ressort zu diesem Vorfall?