3865/J XXIII. GP

Eingelangt am 14.03.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Einwallner

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend den Vollausbau der Murtal- und der Klagenfurter-Schnellstraße

Auf Initiative der ÖVP konnte die B 317 im Mai 2006 in das höherrangige Straßennetz aufgenommen werden. Damit war der Grundstein für eine rasche Umsetzung des Vollausbaus der S 36 und S 37 gelegt.

Für die Region oberes Murtal und insbesondere den Bezirk Murau ist der rasche Vollausbau der Murtal-Schnellstraße und der Klagenfurter-Schnellstraße, eine unabdingbare Notwendigkeit, um die weitere positive Entwicklung dieses Wirtschafts- und Tourismusstandortes zu gewährleisten. Die leistungsfähige Anbindung an die Wirtschafts- und Ballungsräume Österreichs ist entscheidend für die Schaffung von Arbeitsplätzen, die Gründung von Betrieben, das Verhindern der Abwanderung der jungen Bevölkerung und den weiteren Ausbau der touristischen Möglichkeiten.

Aus diesem Grund richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie nachstehende

Anfrage:

1. Für den Bau des Tunnels durch den Falkenberg (Rothenturmtunnel) sollen im Jahr 2008 Bohrungen betreffend das Bauprojekt sowie die Bauausschreibung durchgeführt werden. Werden diese Bohrungen bereits vorgenommen? Wenn ja, wie lauten deren Ergebnisse? Wenn nein, wann werden die Bohrungen durchgeführt werden?

2. Aufgrund der komplexen geologischen und hydrologischen Verhältnisse im Falkenberg wurde eine alternative Trassenführung für den Rothenturmtunnel erarbeitet. Zwischen dem Ost- und dem Westtunnel soll eine 1,3 km lange Freilandstrecke liegen. Sind die Grundstücksablösen für diesen neuen Teilbereich bereits erfolgt? Wenn nein, laufen entsprechende Verhandlungen? Wann werden diese abgeschlossen werden?

3. In der Anfragebeantwortung 1251/AB XXIII. GP vom 5. September 2007 haben Sie als voraussichtlichen Baubeginn für den Teilabschnitt 1 (Judenburg

bis nach St. Georgen o.J.) Anfang 2010 und als voraussichtlichen Verkehrsfreigabetermin Ende 2012 genannt. Können diese Termine eingehalten werden? Wenn nein, warum nicht?

4. In der oben genannten AB haben sie als Baubeginn für Teilabschnitt 2         (St. Georgen o. J. bis Scheifling) Ende 2008 genannt. Kann dieser Termin eingehalten werden? Wenn nein, warum nicht?

5. Die Unterflurtrasse St. Georgen o. J. ist ein wesentlicher Bestandteil des Teilabschnitts 2. Wie sehen die konkreten Planungen für diese Unterflurtrasse hinsichtlich Baubeginn, Trassenführung, Länge, Kosten und Verkehrsfreigabe aus?

6. Zentrales Element des Teilabschnitts 2 ist die Unterflurtrasse Unzmarkt. Wie sehen die konkreten Planungen für die Unterflurtrasse hinsichtlich Baubeginn, Trassenführung, Länge, Kosten und Verkehrsfreigabe aus?

7. Die Planungen sehen eine Verkehrsfreigabe des Teilabschnitts 2 für Mitte 2012 vor. Kann dieser Termin eingehalten werden? Wenn nein, warum nicht?

8. Wann werden die Bescheidverfahren nach § 7 STSG für den Rothenturmtunnel sowie die Unterflurtrassen Wöll, St. Georgen o.J. und Unzmarkt durchgeführt?

9. Wie sehen die einzelnen Trassenvarianten für den Vollausbau der S 37 im Detail aus?

10. Welche dieser Trassenvarianten wird aus derzeitiger Sicht umgesetzt werden?

12. In welchen Gemeinden der Region wurden bislang Bürgermeister- bzw. Gemeindeforen abgehalten?

13. Welche konkreten Ergebnisse brachten diese Versammlungen?

12. Wie sieht der derzeitige Zeitplan für den Vollausbau der S 37 - aufgegliedert nach Teilabschnitten - aus?