3926/J XXIII. GP

Eingelangt am 25.03.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend

betreffend „RASFF-Meldungen - Schnellwarnsystem für Lebensmittel"

Die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 regelt unter anderem auch das europäische
Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel. Mit der AB 642/XXIII.GP vom 05.06.2007
wurden die Fragen beantwortet. Aus systematischen Gründen werden dieselben Fragen wieder
gestellt, um die aktuellen Zahlen für das Jahr 2007 zu erhalten.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Gesundheit, Familie
und Jugend nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Meldungen und welche Informationen über Lebensmittel, die ein Risiko für
KonsumentInnen darstellen, wurden 2007 von den EU-Mitgliedsstaaten über
RASFF an Österreich übermittelt?

2. Welche konkreten Maßnahmen wurden zu diesen einzelnen RASFF Meldungen im Jahr 2007
in Österreich durch das ressortzuständige BM konkret ergriffen (Aufschlüsselung der
einzelnen Maßnahmen)?

3. Welche Lebensmittel betraf dies?

Welche Mengen waren dies jeweils (Aufschlüsselung der Lebensmittel auf Herkunftsländer)?

4. Wie viele RASFF Meldungen betrafen gesundheitsgefährdende Lebensmittel?

5. Welche konkreten Maßnahmen wurden im Jahr 2007 nach diesen (RASFF) Informationen
über gesundheitsgefährdende Lebensmittel in Österreich durch das ressortzuständige BM
ergriffen?

6. Welche Lebensmittel betraf dies (Aufschlüsselung der Lebensmittel auf Herkunftsländer)?
Welche Mengen waren dies?

7. In welchen und wie vielen Fällen hat Österreich 2007 Informationen über Lebensmittel die
ein Risiko für KonsumentInnen darstellen, an die EU- Kommission und damit an die EU-
Mitgliedsstaaten über das RASFF weitergeleitet?

8. In welchen und wie vielen Fällen hat Österreich 2007 Informationen über
gesundheitsgefährdende Lebensmittel die ein Risiko für KonsumentInnen darstellen, an die
EU-Kommission und damit an die EU-Mitgliedsstaaten über das RASFF weitergeleitet?

9. Welche Behörden und sonstige Stellen anderer BM erhalten in Österreich die RASFF-
Meldungen durch das BMGFJ?

10. In wie vielen und welchen Fällen erfolgte im Jahr 2007 Information der Öffentlichkeit nach
§ 43 Abs. 1 LMSVG? Welche Lebensmittel betraf dies?

11. In wie vielen und welchen Fällen erfolgten 2007 entsprechende Informationen durch den
verantwortlichen Lebensmittelunternehmer (Information der Öffentlichkeit)?

12. Wie viele Fälle im Sinne des Art. 19 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 (inkl. von
Rückrufaktionen von Lebensmittelunternehmen) sind Ihnen 2007 bekannt geworden?

13. Wie viele Rückrufaktionen mussten gemäß § 39 Abs. 1 Z 9 LMSVG von den jeweils
zuständigen Behörden 2007 angeordnet werden?

14. Welche und wie viele neuartige Lebensmittel und Lebensmittelzutaten wurden 2006 und 2007
nach der Verordnung (EG) Nr. 258/97 in Österreich behördlich eingereicht und als
Lebensmittel zugelassen?