3929/J XXIII. GP

Eingelangt am 25.03.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend „RASFF-Meldungen - Schnellwarnsystem für Futtermittel"

Die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 regelt unter anderem auch das europäische
Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel. Mit der AB 639/XXIII.GP vom 08.06.2007
wurden die Fragen beantwortet.

Aus systematischen Gründen werden dieselben Fragen wieder gestellt, um die aktuellen Zahlen
für das Jahr 2007 zu erhalten.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Land- und
Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Meldungen und welche Informationen über Futtermittel, die ein Risiko für
KonsumentInnen darstellen, wurden 2007 von den EU-Mitgliedsstaaten über RASFF an
Österreich übermittelt?

2. Welche konkreten Maßnahmen wurden zu diesen einzelnen RASFF Meldungen im Jahr 2007
in Österreich durch das ressortzuständige BM konkret ergriffen (Aufschlüsselung der
einzelnen Maßnahmen)?

3. Welche Futtermittel betraf dies?

Welche Mengen waren dies jeweils (Aufschlüsselung der Futtermittel auf Herkunftsländer)?

4. Wie viele RASFF Meldungen betrafen gesundheitsgefährdende Futtermittel?

5. Welche konkreten Maßnahmen wurden im Jahr 2007 nach diesen (RASFF) Informationen
über gesundheitsgefährdende Futtermittel in Österreich durch das ressortzuständige BM
ergriffen?

6. Welche Futtermittel betraf dies (Aufschlüsselung der Futtermittel auf Herkunftsländer)?
Welche Mengen waren dies?

7. In welchen und wie vielen Fällen hat Österreich 2007 Informationen über Futtermittel die ein
Risiko für KonsumentInnen darstellen, an die EU- Kommission und damit an die EU-
Mitgliedsstaaten über das RASFF weitergeleitet?

8. In welchen und wie vielen Fällen hat Österreich 2007 Informationen über
gesundheitsgefährdende Futtermittel die ein Risiko für KonsumentInnen darstellen, an die EU-
Kommission und damit an die EU-Mitgliedsstaaten über das RASFF weitergeleitet?

9. Welche Behörden und sonstige Stellen anderer BM erhalten in Österreich die RASFF-
Meldungen durch das BMLFUW?

10. In wie vielen und welchen Fällen erfolgte im Jahr 2007 Information der Öffentlichkeit?
Welche Futtermittel betraf dies?

11. In wie vielen und welchen Fällen erfolgten 2007 entsprechende Informationen durch den
verantwortlichen Futtermittelunternehmer (Information der Öffentlichkeit)?

12. Wie viele Fälle im Sinne des Art. 19 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 (inkl. von
Rückrufaktionen von Futtermittelunternehmen) sind Ihnen 2007 bekannt geworden?

13. Wie viele Rückrufaktionen mussten gemäß § 39 Abs. 1 Z 9 LMSVG von den jeweils
zuständigen Behörden im Jahr 2007 angeordnet werden?