4063/J XXIII. GP

Eingelangt am 09.04.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Steier und GenossInnen

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend Förderung des Lebensministeriums für Spritspartrainings des

ÖAMTC

Bewusstseinsfördernde Maßnahmen zur Schonung von Ressourcen sind ein wichtiger Faktor, um durch die Sensibilisierung und Erhöhung des Informationsstands der KonsumentInnen zur Reduktion der Treibhausgasemissionen im Verkehrssektor beitragen. Das Lebensministerium finanziert seit einigen Jahren im Rahmen von klima:aktiv bewusstseinsbildende Maßnahmen zum Thema Mobilitätsmanagement und Spritsparen; so werden ua. seit 2004 Spritsparwettbewerbe durchgeführt („Das klima:aktiv mobil Programm „Spritsparinitiative" dient der Sensibilisierung von AutofahrerInnen, FahranfängerInnen, Fahrschulen und Fahrlehrer. Neben Angeboten für Trainings zum spritsparenden Fahren und der Fahrlehrerzertifizierung wird auch der bereits bestehende „Spritsparwettbewerb" fortgesetzt" http://www.klimaaktiv.at/article/archive/12057).
In den vergangenen Jahren wurden auch nicht unbeträchtliche Summen in entsprechende Öffentlichkeitsarbeit investiert (1205/AB, 2382/AB, ..).

Nun hat das BMLFUW hat am 7.4.2008 den Start einer Förderungsaktion für 1.000 Spritspartrainings des ÖAMTC bekanntgegeben: „Der Verkehrssektor ist Sorgenkind Nummer 1 beim Klimaschutz und Autofahren so teuer wie schon lange nicht. Sprit sparend Autofahren kann bis zu 15 Prozent Ersparnis beim Verbrauch und bei den CO2-Emissionen bringen und schont so die Umwelt und spart Geld........Das Programm "Sicher fahren, Sprit sparen -1.000 FahrerInnen für eine saubere Zukunft" richtet sich an private AutofahrerInnen, die im Rahmen eines ganztägigen Kombitrainings zu Spritsparen und Fahrtechnik das Spritspartraining vom Lebensministerium mit 50 Prozent gefördert bekommen" (OTS 068 2008-04-07)

Das Spritspar/Fahrtechnik-Training des ÖAMTC wird bei den 9 ÖAMTC-Fahrsicherheitszentren angeboten; ein Trainingstag kostet mit der Förderung des Lebensministeriums 95 bzw 115 €. Voraussetzung für die Teilnahme am Spritspar-Training ist die Existenz eines Bordcomputers im Fahrzeug.

"Sicher fahren - Sprit sparen! 1.000 Fahrer/Innen für eine saubere Zukunft" - Machen Sie mit beim kombinierten Spritspar-/Fahrtechnik-Training für 1000 Pkw-Fahrer/Innen. - Das Projekt wird ab April 08 in Kooperation mit dem ÖAMTC-Fahrtechnik und klima.aktiv mobil umgesetzt." - ist zum Projekt auf der entsprechenden Homepage nachzulesen (http://www.spritspar.at/).

Da die Autofahrerclubs (ÖAMTC, ARBÖ) mit dem Kuratorium für Verkehrssicherheit und den Fahrschulen bis vor kurzem an einer gemeinsamen Plattform zum Spritsparen geplant und gearbeitet haben, stellt sich die Frage, warum sich die Kooperation des Lebensministeriums für das Projekt nun ausschließlich auf nur einen Autofahrerklub fokussiert.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft nachstehende

Anfrage:

1. Gab es Verhandlungen der gemeinsamen Plattform der Autofahrerclubs (ÖAMTC, ARBÖ), des KfV und der Fahrschulen mit Ihrem Ressort bezüglich Kooperationen im Konnex mit dem Programm „Umsetzungskonzept zur Reduktion des CO2-Ausstoßes und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit bei PKW"? Wenn ja, wer hat diese seitens der Plattform durchgeführt und was waren die Ergebnisse der Gespräche?

2. Warum erfolgte keine Erweiterung der Kooperation des BMLFUW im Zug des Konzeptes auf den ARBÖ, der ja ebenfalls Fahrtrainings anbietet?

3. Das BMLFUW fördert laut Pressemitteilung vom 7.4.2008 die Kosten eines ganztägigen Kombitrainings zu Spritsparen und Fahrtechnik beim ÖAMTC mit 50%. Wie hoch ist die für die 1.000 möglichen TeilnehmerInnen kalkulierte Summe, die das BMLFUW dem ÖAMTC für diese Spritsparfahrtrainings zahlt? Aus welchen Mitteln fördert das BMLFUW die Kurse?

4. Bewusstseinsbildende Maßnahmen sollten eine möglichst hohe TeilnehmerInnenanzahl erreichen, um wirklich wirksam zu sein. Ist aus Ihrer Sicht eine Aktion, deren Förderung auf 1.000 Personen beschränkt ist, tatsächlich nachhaltig und breitenwirksam?

5. Welche zusätzlichen Maßnahmen - abgesehen von Informationen auf einschlägigen Seiten wie www.spritspar.at, www.autoverbrauch.at,... – sind seitens Ihres Ressorts geplant, um mit derartigen bewusstseinsbildenden Maßnahmen zusätzliche Personengruppen zu erreichen?

6. Wie viele TeilnehmerInnen haben jeweils an den Spritsparwettbewerben 2004-2007 teilgenommen? (bitte nach Jahren und TeilnehmerInnen-Anzahl gegliedert angeben)

7. Wer waren die jeweiligen SponsorInnen für die Spritsparwettbewerbe 2004- 2007 und mit welchen Summen wurden die jeweiligen Wettbewerbe unterstützt? (bitte nach Jahren und SponsorInnen gegliedert angeben)

8. Welche Kosten sind für die jeweiligen Spritsparwettbewerbe 2004-2007 entstanden und aus welchen Mitteln hat das BMLFUW diese getragen?

9. Wurden die jeweiligen Spritsparwettbewerbe 2004-2007 einer Evaluierung bezüglich TeilnehmerInnen, Reichweite, Kosten, ... unterzogen? Wenn ja mit welchem Resultat?

10. In Österreich existiert seit 2003 der sog. Mehrphasenführerschein; Inhalt der Führerscheinprüfung sind auch notwendige Kenntnisse für eine
umweltfreundliche und wirtschaftliche Benützung des Kraftfahrzeuges. Dh junge AutofahrerInnen müssten bereits im Zuge ihrer Führerscheinprüfung grundsätzliche Kenntnisse über Spritsparen und umweltfreundliches Fahren erworben haben. Sind die im Zuge der Führerscheinausbildung vermittelten Inhalte aus Ihrer Sicht ausreichend? Wenn nein, wo sehen Sie Verbesserungsbedarf? Werden Sie mit dem BMVIT in diesbezügliche Verhandlungen treten?

11. Im Rahmen der klima:aktiv mobil „Spritspar-Initiative" erhalten Betriebe Unterstützung für Spritspar-Trainings. Neben PKW-Trainings werden auch Spritspar-Trainings für LKW- und Busflotten angeboten. Die Kurskosten liegen bei rund 100 € pro TeilnehmerIn, der Zuschuss des BMLFUW beträgt derzeit 50,- Euro pro TeilnehmerIn. Von wie vielen Betrieben wurden diese Spritspar-Trainings bereits in Anspruch genommen (bitte nach Jahren und Betrieben/TeilnehmerInnen gegliedert anführen)? Welche Entwicklungs- und Zuschusskosten hat das BMLFUW dafür getragen?