4066/J XXIII. GP

Eingelangt am 09.04.2008
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Anfrage

der Abgeordneten Barbara Rosenkranz und weiterer Abgeordneter an den Bundesminister für Inneres

betreffend Kosten Asyl- und Fremdenwesen

Auf Grund diverser Medienberichte über die angeblichen Kosten des österreichischen Asyl- und Fremdenwesens und den von einander sehr stark abweichenden genannten Zahlen besteht Aufklärungsbedarf. Auch die Versorgungskosten für die Flüchtlingsbetreuung sind laut Rechnungshofbericht in den vergangenen Jahren gravierend angestiegen. Der Rechnungshof hatte zuletzt kritisiert, dass die Kosten der Betreuung der Asylwerber zu hoch seien und unwirtschaftlich gearbeitet würde.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage:

1. Auf welche Höhe beliefen sich die Geldmittel, die vom Bundesministerium für
Inneres in Österreich für das Asylwesen, aufgegliedert nach einzelnen
Ausgaben, im Jahre 2007 aufgewendet wurden?

2. Auf welche Höhe beliefen sich die Geldmittel, die vom Bundesministerium für
Inneres in Niederösterreich für das Asylwesen, aufgegliedert nach einzelnen
Ausgaben, im Jahre 2007 aufgewendet wurden?

3. Auf welche Höhe beliefen sich die Geldmittel, die vom Bundesministerium für
Inneres in Österreich für das gesamte Fremdenwesen im Jahre 2006
aufgewendet wurden?

4. Auf welche Höhe beliefen sich die Geldmittel, die vom Bundesministerium für
Inneres in Österreich für das gesamte Fremdenwesen im Jahre 2007
aufgewendet wurden?

5. Auf welche Höhe beliefen sich die Geldmittel, die vom Bundesministerium für
Inneres in den einzelnen Bundesländern für das gesamte Fremdenwesen im
Jahre 2006 aufgewendet wurden?

6. Auf welche Höhe beliefen sich die Geldmittel, die vom Bundesministerium für
Inneres in den einzelnen Bundesländern für das gesamte Fremdenwesen im
Jahre 2007 aufgewendet wurden?

7. Wie hoch waren die finanziellen Aufwendungen des Bundesministeriums für
Inneres im Jahr 2007 für Kosten von Transporten von Asylwerbern innerhalb
Österreichs?