4070/J XXIII. GP

Eingelangt am 10.04.2008
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Anfrage

des Abgeordneten Vilimsky

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Informationen bezüglich geplanter Terroranschläge in Österreich

Die Zeitung „Heute" vom 9. April 2008 berichtete folgendes:

„Terror-Alarm für die EURO; Konkrete Warnung nach Polizei-Sicherheitsgipfel in Ankara; Die türkische Regierung warnt vor Attentaten in Österreich;

Österreich hält den Atem an: Denn laut Terror-Experten sollen konkrete Bomben-Anschläge auf die Fußball-Teams der EM geplant sein! Die Fakten: Bei einem geheimen Krisengipfel in Ankara (Türkei) wurden der österreichischen Polizei-Delegation jetzt Pläne und eine Liste mit potentiellen Terror-Verdächtigen übergeben Laut türkischer Zeitung "Hürriyet" sollen darauf auch Mitglieder der kurdischen Untergrundorganisation PKK, der linksextremen "Revolutionären Volksbefreiungsfront DHKP-C’ sowie des Terrornetzwerks AI Kaida verzeichnet sein! Die Behörden nehmen die Bedrohung ernst: Die türkische Regierung um Augenminister Aksu befürchtet Attentate auf die eigene Mannschaft - und fordert besondere Sicherheitsmaßnahmen für die Spieler. Zudem kündigte er die Entsendung eines 20-köpfigen Spezi-alkommandos in die Schweiz an. Dort spielt die türkische Elf ihre Vorrunde. Und würde bei Erfolg spätestens am 20. Juni in Wien auflaufen. "Wir sind auf jedes Szenario vorbereitet", so ein Ministeriumssprecher."

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres folgende

ANFRAGE

1. Wann fand der geheime Krisengipfel in Ankara statt?

2. Wie kam es zu diesem Gipfel?

3. Waren Vertreter des BVT Teil der Delegation?

4. Waren auch Vertreter des Bundesministeriums für Landesverteidigung speziell
des HNA beteiligt?

5. Welche Pläne bezüglich Terroranschläge wurden übergeben?

6. Welche Terror-Verdächtigen oder Vereinigungen wurden übermittelt?

7. Wie schätzen Sie die Bedrohungslage für Österreich im Zusammenhang mit
der EURO 2008 ein?

8. Wie schätzen Sie das übergebene Material sicherheitstechnisch ein?

9. Welche Gespräche hat es mit der Türkei zum speziellen Schutz ihrer Spieler
gegeben?

10.Welche Gespräche hat es mit anderen Ländern zum speziellen Schutz ihrer

Spieler gegeben?

11.Gab es noch andere Hinweise/Informationen bezüglich Terroranschläge im

Zusammenhang mit der EURO 2008?

12.Wenn ja, welche?

13. Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Lan-

desverteidigung speziell mit dem HNA im Zusammenhang mit der EURO

2008?