4077/J XXIII. GP

Eingelangt am 10.04.2008
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit

betreffend „Tourismusförderung - Österreichische Hotel- und Tourismusbank GmbH

(ÖHT)“

Die Österreichische Hotel- und Tourismusbank GmbH (ÖHT) ist dafür zuständig, auf Bundesebene die Tourismusförderungen abzuwickeln. Sie ist eine Spezialbank zur Finanzierung und Förderung von Investitionen im Tourismus. Von diesen ausgelösten Investitionen profitiert neben der Hotellerie und Gastronomie in der Folge auch das Bau- und Baunebengewerbe.

Alle Bundesländer werden grundsätzlich mit unterschiedlichen %-sätzen gefördert. Voraussetzung um in den Genuss einer Förderung zu kommen, ist eine Kofinanzierung seitens   des Landes.

Daneben gibt es noch andere Förderungen für spezielle kofinanzierte Programme, wie zum Beispiel das NÖ-Beteiligungskapital oder die Qualitätsoffensive Steiermark und Oberösterreich, wodurch diese Länder mehr Fördergeld seitens des Bundes erhalten.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit nachstehende

Anfrage:

1. Welches Gesamtbudget stand der ÖHT seit 2004 zur Förderung von kofinanzierten Projekte zur Verfügung (Ersuche am Aufschlüsselung auf Jahre)?

2. Wie hoch waren im Zeitraum 2004 - 2007 die Zuwendungen der ÖHT bei kofinanzierten Projekten in den einzelnen Bundesländern (Ersuche um exakte Angabe nach Projektart, Beginn sowie Höhe der Projektförderung je Bundesland)?

3. Welches Gesamtbudget steht der ÖHT im Jahr 2008 zur Förderung von kofinanzierten  Projekte zur Verfügung?

4.  Wie hoch werden 2008 die Zuwendungen der ÖHT bei kofinanzierten Projekten in den einzelnen Bundesländern sein?

Welche wurden bereits genehmigt (Ersuche um exakte Angabe nach Projektart, Beginn sowie Höhe der Projektförderung je Bundesland)?

5. Wie viele kofinanzierte Projekte sind in den einzelnen Bundesländern seit 2004 am Laufen (Ersuche um Aufschlüsselung nach Bundesländern)?

6. Nach welchen Kriterien werden die Förderungen bei kofinanzierten Projekten vergeben?

7. Welche Schwerpunkte werden bei der Projektforderung gesetzt?

8. Welche Finanzierungs- und Förderungsmöglichkeiten existieren Bundesländerspezifisch (wie zum Beispiel das NÖ-Beteiligungskapital oder die Qualitätsoffensive Steiermark)?