4084/J XXIII. GP

Eingelangt am 10.04.2008
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Anfrage

der Abg. Franz Eßl

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend „Ungewisse Zukunft der Struckerkaserne Tamsweg"

Die Struckerkaserne Tamsweg (Salzburg) gilt seit ihrem Bestehen als zentraler Wirtschaftsfaktor in der Region Lungau. Die Aufrechterhaltung des Standortes ist aus arbeitsmarkt- und wirtschaftspolitischer Sicht unbedingt notwendig. Jährlich werden rund 3 Millionen Euro umgesetzt, der Großteil davon kommt Lungauer Firmen zugute, die als Lieferanten oder Handwerker für die Kaserne arbeiten. Bei Ungewisser Zukunft wären zunächst direkt 90 Arbeitsplätze betroffen, weitere zahlreiche Betriebe kämen in wirtschaftliche Schwierigkeiten mit drohendem Verlust der Arbeitsplätze.

Bundesminister Günther Platter hat im September 2006 die Aufstellung einer KIOP-Einheit zusätzlich zur vorhandenen Ausbildungskompanie zugesichert. Landeshauptfrau Mag. Gabriele Burgstaller und Bundesminister Mag. Norbert Darabos haben in gemeinsamen Erklärungen ein Bekenntnis für ein langfristiges und nachhaltiges Nutzungskonzept für die Struckerkaserne über das Jahr 2010 hinaus abgegeben. Nun soll aber ganz gegenteilig der Katastrophenhilfszug Tamsweg von der Kaserne abgezogen werden. Nicht nur, dass die ohnehin wirtschaftlich benachteiligte Region dadurch in Bedrängnis geraten würde, sondern auch die Unterstützung der Bevölkerung in Katastrophenfällen wäre durch den Abzug dieser Einheit gefährdet. So war diese Einsatztruppe neben anderen Katastrophen auch bei den Hochwasser- und Sturmschäden der letzten Jahre ständig im Einsatz.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Landesverteidigung nachstehende

Anfrage:

1. Können Sie garantieren, dass die Struckerkaserne Tamsweg über das Jahr 2010 hinaus militärisch genutzt werden wird?

2. Gibt es dieses oft zitierte Nutzungskonzept für die Struckerkaserne über das Jahr 2010 hinaus?

Wenn ja, welches sind die genauen Inhalte dieses Konzeptes? Wenn nein, warum nicht?

3. Ist der Fortbestand des Katastrophenhilfszugs Tamsweg in der Struckerkaserne weiterhin gesichert?

Wenn nein, warum nicht und wie wollen Sie zukünftig die Bevölkerung in Katastrophenfällen unterstützen?