4087/J XXIII. GP

Eingelangt am 10.04.2008
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Anfrage

der Abgeordneten Dr. Aspöck

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Justiz

betreffend Neubau Justizanstalt Salzburg

Das Salzburger Landesgericht soll am bisherigen Standort verbleiben, haben Sie im März dieses Jahres bei einem Besuch in Salzburg gegenüber Medienvertretern kundgetan. Die an das Landesgericht angrenzende Justizanstalt soll dagegen neu gebaut werden.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an die Frau Bundesministerin für Justiz nachstehende

ANFRAGE

1. Welche neuen Standorte für die neue Justizanstalt stehen zurzeit zur Diskussion?

2. Sollten Standorte für die neue Justizanstalt bereits in die engere Auswahl gekommen sein, wurde mit den Bürgermeistern der betroffenen Gemeinden bereits Gespräche geführt?

3. Wenn ja, mit welchen Bürgermeistern?

4. Wenn nein, warum nicht?

5. Werden mögliche betroffene Anrainer der neuen Justizanstalt in die Planungen eingebunden?

6. Wenn ja, auf welche Weise?

7. Wenn nein, warum nicht?

8. Wie viel wird der Neubau der Justizanstalt kosten?

9. Wann ist mit der Fertigstellung zu rechnen?

10. Für wie viele Insassen wird die neue Justizanstalt errichtet?

11 .Wie viel wird die Sanierung des Landesgerichts kosten?

12. Wann ist mit dem Beginn und dem Ende der Sanierungsarbeiten zu rechnen?

13. In wie weit wurden die am  Landesgericht beschäftigten  Mitarbeiter in die Planungen für die Sanierungsmaßnahmen eingebunden?