4089/J XXIII. GP
Eingelangt am 10.04.2008
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Anfrage
der Abgeordneten Petra Bayr und GenossInnen
an die Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend betreffend Global Fund
Initiative „Dept2Health" („Schulden gegen Gesundheit").
Der Global Fund hat für sein Anliegen der Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria eine interessante Initiative unter dem Titel „Dept2Health" ins Leben gerufen. Diese Initiative beruht auf dem Prinzip des Schuldenerlasses für ausgewählte Investitionen im Gesundheitsbereich. So hat im vergangenen Herbst Deutschland im Rahmen dieser Initiative Indonesien einen Schuldenerlass in der Höhe von 50 Mio Euro gewährt, womit sich Indonesien im Gegenzug zu einer 25 Mio Euro Investition im Gesundheitsbereich verpflichtet hat.
Für Österreich kann diese Initiative einen wertvollen Beitrag dazu leisten, seine geringen Ausgaben im Gesundheitssektor zu verbessern und damit seinen internationalen Herausforderungen im Kampf gegen HIV/Aids nachzukommen.
Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher die
Anfrage:
1. Ist Ihnen die Initiative „Dept2Health" bekannt?
2. Ist Österreich an dieser Initiative beteiligt oder in Vorbereitung dazu?
3. Wenn ja, welche konkreten Projekte sind geplant?
4. Wenn nein, weshalb nicht?