4107/J XXIII. GP

Eingelangt am 15.04.2008
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend „Bundesfinanzierung von Alm- und Forststraßen in Österreich“

Radfahren und Schilaufen sind die zwei Breitensportbewegungen, die in Österreich den meisten
Zulauf haben. Mehr als 1 Million Radfahrer besitzen ein Mountainbike und wollen unsere Forst-
und Almwege benützen. Im Gegensatz zu Österreich ist die Benützung von Forststraßen in
Bayern, in der Schweiz, in Südtirol, Italien, Frankreich und Liechtenstein grundsätzlich erlaubt.
Da Österreich mit diesen Ländern in einem touristischen Wettbewerb steht muss dieser Nachteil
beseitigt werden.

Darüber hinaus benützen viele Radfahrer trotz Verbote diese Forststraßen, was wiederum die
Wegerhalter in Bezug auf Haftungsfragen stark in Beträngins bringt. Die Landesregierung hat
sich aufgrund dieser Tatsachen im Regierungsübereinkommen vom 28.04.2004 darauf geeinigt,
bei der Gewährung öffentlicher Förderungen für den Bau von Alm- und Forststraßen vertragliche
Vereinbarungen mit dem Straßenerhalter zum Zwecke der freien Benützung für Radfahrer zu
erreichen. Für eine entsprechende Haftpflichtversicherung sei aus öffentlichen Mitteln Sorge zu
tragen.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Land- und
Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Kilometer Forststraßen wurden in den Jahren 2004, 2005, 2006 und 2007 durch
Bundesmittel (mit) gefördert und wo befinden sich diese Wege (Aufschlüsselung jeweils
nach Bundesländer und nach Projektnamen)?

2. Aus welchem Budget-Ansatz wurden diese Kosten bezahlt?

3. Wie viele Almwege wurden im Jahr 2004, 2005, 2006 und 2007 durch Bundesmittel
mitgefördert und wo befinden sich diese Wege (Aufschlüsselung jeweils nach
Bundesländer und nach Projektnamen)?

4. Aus welchem Budget-Ansatz wurden diese Kosten bezahlt?

5. Wie viele Kilometer Forststraßen mit Bundesförderung sind für 2008 in Planung bzw. im
Bau (Aufschlüsselung jeweils nach Bundesländer und Projektname)?

6. Wie viele Kilometer Almwege mit Bundesförderung sind für 2008 in Planung bzw. im
Bau (Aufschlüsselung jeweils nach Bundesländer und Projektname)?

7. Für wie viele Kilometer Forststraßen und Almwegen wurden Haftpflichtversicherungen
abgeschlossen?

8. Welche Kosten entstanden dem Bund dadurch?
Wurde die Versicherung ausgeschrieben?
Wenn nein warum nicht?