4166/J XXIII. GP

Eingelangt am 24.04.2008
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Anfrage

Der Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser und GenossInnen
an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung
betreffend „Mittel für Universitätsbauten"

Im Zuge Ihrer Universitätsbesuche haben Sie sicherlich Gelegenheit, sich von diversen Investitionsnotwendigkeiten an den österreichischen Universitäten zu überzeugen. Während Länder, Gemeinden und andere öffentlich rechtliche Körperschaften als Erhalter von FH-Gebäuden laufend erhebliche Summen investieren und der Fachhochschulsektor weitgehend auf dem neuesten Stand ist, trifft die auf die Universitäten trotz deutlicher Investitionen nur teilweise zu.
In Beantwortung meiner Anfrage hat die Wissenschaftsministerin unter 3506/AB, XXII. GP am 19. Dezember 2005 eine Reihe von Bauinvestitionen an Universitäten angekündigt und es ist von erheblichem hochschulpolitischen Interesse, wie weit diese Projekte gediehen und allenfalls neue in Angriff genommen wurden.
Daher stellen die unterzeichneten Abgeordneten an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung folgende

Anfrage:

1. Welche Universitätsbauten werden derzeit in Österreich neu errichtet, erweitert oder saniert?

2. Welche Bausummen sind - nach Jahren aufgegliedert - dafür vorgesehen?

3. Bis wann ist mit einer Fertigstellung dieser Projekte zu rechnen?

4. Welche Projekte sind momentan wegen fehlender Mittel von der Einstellung der Bautätigkeit bzw. Verzögerungen betroffen?

5. Welche Universitätsbauten befinden sich derzeit im Stadium der Planung oder Planungsvorbereitung?

6. Um welche Bausummen handelt es sich dabei jeweils?

7. Wann ist in diesen Fällen mit dem Baubeginn bzw. der Fertigstellung zu rechnen?

8. Leistet der Bund auch Zuschüsse zu Fachhochschul-Bauten und wenn ja, für welche?

9. Wie hoch waren die laufenden Erhaltungskosten der bestehenden Universitätsbauten in Österreich, aufgeschlüsselt nach den einzelnen Universitäten in den Jahren 2005, 2006 und 2007 und waren diese Kosten aus dem ordentlichen Budgetvoranschlag bedeckbar?

10. Sind die in 3506/AB unter den Punkten 5 bis 7 angeführten in Planung befindlichen Projekte bereits in Bau oder schon fertig gestellt?