4172/J XXIII. GP

Eingelangt am 25.04.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Vilimsky

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesminister für Inneres

betreffend straffällige Asylwerber in Oberösterreich

Die Tiroler Tageszeitung vom 9. Februar berichtete:

„Mitte 2004 sah sich die Innsbrucker Polizei erstmals mit einem neuen Phänomen konfrontiert: Kriminelle aus Nordafrika, vornehmlich aus Marokko, tauchten an den gut frequentierten Plätzen der Stadt auf. Nach wenigen Wochen hatten sie den Drogenhandel an sich gerissen, die Kriminalitätsrate in der Stadt stieg in gleichem Maß, wie das Sicherheitsgefühl sank. Nach einer längeren Nachdenkphase reagierte die Polizei. Mit mobiler Videoüberwachung, verstärkter Kontrolltätigkeit und der Einrichtung von so genannten Schutzzonen gelang es den Uniformierten, das Problem in den Griff zu bekommen. "Die öffentliche Wahrnehmung dieser Art von Kriminalität ist zurückgegangen", sagt Peter Öhm. (...)

Die Möglichkeit, sie in Schubhaft zu nehmen und so von der Straße fernzuhalten, taugt ebenfalls nur bedingt, sagt Ohm: "In Schubhaft halten wir diese Personen maximal zehn Tage, danach treten sie entweder in Hungerstreik oder zünden ihre Zelle an, damit wir sie wegen Haftunfähigkeit entlassen müssen."

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage:

1. Wie viele straffällige Asylwerber gab es in Oberösterreich im Jahr 2007?

2. Wie viele Asylwerber davon konnten in einen Zusammenhang mit dem Drogenhandel gebracht werden?

3. Wie viele von den straffälligen Asylwerbern aus Oberösterreich wurden 2007 abgeschoben?

4. Wie viele von den straffälligen Asylwerbern aus Oberösterreich wurden 2006 abgeschoben?

5. Wie oft kam eine Entlassung aus der Schubhaft auf Grund von Hungerstreik im Jahr 2007 in Oberösterreich vor?

6. Wie oft kam eine Entlassung aus der Schubhaft auf Grund von Hungerstreik im Jahr 2006 in Oberösterreich vor?

7. Wie oft wurde in Oberösterreich im Jahr 2007 von Personen in Schubhaft die Zelle angezündet?

8. Wie oft führte dieses Vorgehen im Jahr 2007 in Oberösterreich zu einer Entlassung aus der Schubhaft?

9. Wie oft wurde in Oberösterreich im Jahr 2006 von Personen in Schubhaft die Zelle angezündet?

10. Wie oft führte dieses Vorgehen im Jahr 2006 in Oberösterreich zu einer Entlassung aus der Schubhaft?