4191/J XXIII. GP

Eingelangt am 25.04.2008
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Anfrage

der Abgeordneten Leopold Mayerhofer
Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Justiz

betreffend Kraftsporttraining für Gefangene

In der Justizanstalt Wien-Mittersteig wurde ein Lehrgang zum Affektkontrolltraining für
Häftlinge eingerichtet, in welchen Kampftechniken gelehrt werden. Den Häftlingen solle nach
Aussagen der Projektbetreiber beigebracht werden, Gewaltimpulse unter Kontrolle zu bringen
und sich aus gefährlichen Situationen deeskalierend zu befreien. Unter anderem lernen die
Häftlinge spezielle Abwehr- und Griffbefreiungstechniken. Die wird von derselben deutschen
Firma unterrichtet, die Justizwachebeamten beibringt, wie man Häftlinge richtig fixiert. Im
Grunde werden die Häftlinge darin unterwiesen, sich gegen Beamte zu wehren.

Weiters gab es bis zum 01.01.2007 eine besetzte Sicherheitsabteilung. Frau Justizministerin
Dr. Berger hatte sich entschieden, diese Abteilung nicht mehr zu benötigen und die
Planstellen einziehen lassen.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigenden Abgeordneten an die Bundesministerin
für Justiz folgende

Anfrage:

1. Auf welche Höhe belaufen sich die Kosten des Trainings für die Häftlinge?

2. Wie viele Häftlinge wurden im Rahmen dieses Trainings bereits ausgebildet?

3. Wie viele Häftlinge nehmen derzeit daran teil?

4. Seit wann gab es dieses Training in der Justizanstalt Wien-Mittersteig?

5. Aus welchem Grund wurde eine deutsche Firma mit dem Training - auch für jenes für
die Justizwachebeamten - beauftragt?

6. Warum wurde jene deutsche Firma beauftragt, ihr Betätigungsfeld auf Staatskosten
auf die Häftlinge auszuweiten?

7. Wurde das Training öffentlich ausgeschrieben?

8. Wie viele Angebote wurden abgegeben?

9. Gab es Offerte österreichischer Firmen?

10. Welche Firma wurde beauftragt und wie hoch war die Auftragssumme?

11. Welche anderen Therapien oder Lehrgänge werden in Justizhaftanstalten für Häftlinge
angeboten?

12. Wie hoch beliefen sich die Kosten für diverse Betätigungsmöglichkeiten (physisch
und psychisch) im Strafvollzug in den Jahren 2005 - 2007, gegliedert nach den
verschiedenen Therapien und Lehrgängen?

13. Wie viele Planstellen wurden im Strafvollzug in den Jahren 2005 - 2007 eingespart?

14. Welcher Kosten wurden durch den Personalabbau eingespart?