4312/J XXIII. GP

Eingelangt am 08.05.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Dr. Fichtenbauer

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Justiz

betreffend Mitarbeiterführung in der Justizanstalt Wien-Josefstadt

In der Anfragebeantwortung 1964/AB vom 8. Jänner 2008 haben Sie ausgeführt:
„Ganz allgemein möchte ich betonen, dass mir als Ressortleiterin nach den Ge-
sichtspunkten einer modernen Personalentwicklung und Mitarbeiter/innenführung
ausgestaltete Arbeitsplätze ein besonderes Anliegen sind. Daher legt das Justizres-
sort in der Grundausbildung wie auch im Rahmen der beruflichen Weiterbildung gro-
ßen Wert darauf, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit den Bestimmungen
des Dienstnehmerschutzes, des Gewaltschutzes, der Mobbingprävention sowie mit
dem Gleichbehandlungs- und Antidiskriminierungsrecht ausreichend vertraut ge-
macht werden."

Nun häufen sich aber die an uns herangetragenen Vorwürfe im Bereich der Mitarbei-
terführung in der Justizanstalt Wien-Josefstadt. Die Mitarbeiter scheuen sich offiziell
aufzutreten, da sie sonst um ihr weiteres fortkommen im Ressort gefährdet sehen.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an die Frau
Bundesministerin für Justiz nachstehende

ANFRAGE

1. Wie viele Bewerber gab es für die Stellung des Leiters der Justizanstalt Wien-
Josefstadt?

2. Warum wurde Helene Pigl ausgewählt?

3. Ist Ihnen bekannt, dass es Beschwerden über das Verhalten von Frau Helene
Pigl gegenüber ihren Mitarbeitern gibt?

4. Ist Ihnen bekannt, dass Frau Pigl Mobbing gegen ihre Mitarbeiter betreibt?

5. Ist Ihnen bekannt, dass durch Frau Pigl einzelne Mitarbeiter persönlich angeg-
riffen und beleidigt wurden?

6. Ist Ihnen bekannt, dass von Seiten Frau Pigl einzelnen Mitarbeitern einfach
Dinge, wie zum Beispiel Arbeitsverweigerung oder zum Beispiel politische Zu-
gehörigkeit zu einer Partei, unterstellt werden?

7. Können Sie als zuständige Ministerin diesen Umgang mit Mitarbeitern goutie-
ren?                                                                                         

8. Welche Schritte werden Sie unternehmen?