4344/J XXIII. GP

Eingelangt am 08.05.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Mag. Hauser

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit

betreffend Wachstums- und Beschäftigungspaket für Osttirol

In der "Tiroler Tageszeitung" Nr. 90-TL vom 16.04.2008 ist auf Seite 6 zu lesen:

„107,5 Millionen für Osttirol sollen 1500 neue Jobs schaffen

Mit einem millionenschweren Wachstums- und Beschäftigungspaket soll der Bezirk Lienz
bis 2013 wirtschaftlich zu Nordtirol aufschließen.

Nussdorf-Debant - Einen Barwert von 35 Millionen Euro hat das Paket, das
Wirtschaftsminister Martin Bartenstein und LH Herwig van Staa gestern in Nussdorf-Debant
präsentierten. Mit ERP-Krediten, Haftungen und zusätzlichen Landesmitteln wiegt das
Förderpäckchen insgesamt 107,5 Millionen Euro. Bestimmt ist das Geld, das von 2008 bis
2012 ausgeschüttet wird, für Klein- und Mittelbetriebe, bis zu 25 Prozent Förderung sind
möglich. Nicht finanziell unterstützt wird touristische Infrastruktur wie etwa die Skischaukel
Matrei-Kals. Das Grand Hotel in Lienz bekommt als Leitbetrieb jedoch 21 Prozent Förderung.

Osttirol habe gegenüber den anderen Bezirken nach wie vor Aufholbedarf, sagt
Bartenstein. "Hier müssen wir klotzen, nicht kleckern." Nur 22.300 Euro brutto verdiene ein
Osttiroler im Schnitt, in Tirol sind es 30.800 Euro.

Das Wachstumspaket wird in den nächsten fünf Jahren 1500 neue Arbeitsplätze im Bezirk
Lienz schaffen, hofft der Minister.(co)"

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Wirtschaft und
Arbeit nachstehende

Anfrage:

1. Was   ist   die   generelle   Zielsetzung   des   oben   genannten   Wachstums-   und
Beschäftigungspakets?

2. Welche  Schwerpunkte werden  bei dem  Wachstums-  und  Beschäftigungspaket
gesetzt?

3. Werden auch touristische Klein- und Mittelbetriebe gefördert?

4. Wenn ja, in welchem Umfang?

5. Nach welchen Kriterien werden die Förderungen vergeben?

6. Wie hoch sind die Kosten für den Bund sowie für das Land Tirol?

7. Welche Finanzierungs- und Förderungsmöglichkeiten existieren in Tirol?

8. Welche Laufzeiten und Zinssätze sind bei den ERP-Krediten vorgesehen?