4347/J XXIII. GP

Eingelangt am 08.05.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Leopold Mayerhofer

Kolleginnen und Kollegen

an den Herrn Bundesminister für Inneres

betreffend Krebserkrankungen in der Autobahnpolizeiinspektion Hartberg

In der Autobahnpolizeiinspektion Hartberg wurde eine Häufung von Krebserkrankungen

bekannt. Vier Beamte erkrankten in den vergangenen Jahren an Krebs, zwei davon erlagen

ihrem Leiden.

Im März 2008 wurde der Verdacht geäußert, dass krebserregende Substanzen in der

Gebäudehülle verarbeitet wurden, welche die Krankheit ausgelöst haben könnten.

Von Seiten des Landespolizeikommandos Steiermark wurde eine rasche Abklärung einer

möglichen Belastung des Gebäudes durch krebserregende Stoffe angekündigt. Aus diesem

Grund wurde um einen Termin für die Untersuchung der Heraklithzwischendecke des

Gebäudes auf Asbesthaltigkeit beim Hygieneinstitut der TU Graz ersucht.

Weiters wurde bereits im Jahr 2006 von einer Arbeitsmedizinerin der Zustand der
Zwischendecke bemängelt. Diese könne nicht gereinigt werden und stelle so ein Problem für
Hausstauballergiker dar, wurde attestiert. Beim Bundesministerium für Inneres wurde die
Entfernung der Zwischendecke beantragt, aber bisher noch nicht in die Tat umgesetzt.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigenden Abgeordneten an den Bundesminister
für Inneres folgende

Anfrage:

1.              Sind Ihnen die baulichen und krankheitsbedingten Umstände in der
Autobahnpolizeiinspektion Hartberg bekannt?

2.      Ist der oben erwähnte Antrag aus dem Jahr 2006 auf Entfernung der Zwischendecke
bereits im Ministerium eingelangt?

3.              Wurden in der Zwischenzeit Schritte für die weitere Vorgangsweise definiert?

4.      Wenn nein, warum nicht?

5.              Wurde der, aufgrund der evidenten Erkrankungen der Beamten ersuchte
Prüfungstermin des Gebäudes bei der TU Graz bereits durchgeführt?

6.              Wenn ja, welche Prüfungsergebnisse liegen vor?

7.              Wenn nein, warum bemüht man sich nicht, die Dinge voranzutreiben, obwohl die
Missstände bereits seit dem August 2006 bekannt sind und bemängelt werden?