4354/J XXIII. GP

Eingelangt am 14.05.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Strache

und weiterer Abgeordneter

an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Bundesheereinsatz im Rahmen der EM 2008

Bezugnehmend auf die Anfragebeantwortung 1301/AB XXIII. GP vom 06.09.2007
und der folgenden Meldung OTS125 vom 14. April 08:

„Sicher ins Finale: Das Bundesheer und die EURO 2008
Utl.: Darabos: "Sind auf jede Eventualität vorbereitet." =

Wien (BMLV) - 54 Tage vor Beginn der Fußball-EM 2008 stellte Verteidigungsminis-
ter Norbert Darabos heute klar, dass das Österreichische Bundesheer auch während
der Europameisterschaft am Ball bleibt. Darabos: "Wir haben während der EURO bis
zu 3.000 Soldaten im Einsatz und sind auf jede Eventualität vorbereitet."
Weiters kündigte Darabos an, dass das Bundesheer die für Unterstützungsleistungen
für die Bundesländer anfallenden Kosten in der Höhe von 1,7 Mio. Euro im Sinne
eines gesamtösterreichischen Projekts übernehmen wird.

In einer Pressekonferenz präsentierte der Minister heute in Wien die fünf Eckpunkte
des Sicherheitskonzeptes:

* Sicherung des Luftraumes vor, während und nach den Spielen,

* das Bundesheer hält ABC-Abwehr-Spezialisten bereit und stellt Unterkünfte für die
Polizeikräfte zur Verfügung,

* das Heer bietet Rettungswägen, Sanitätshubschrauber und Soldaten für den
Transport von Verletzten auf,

* In den Bundesländern stellen Spitäler des Heeres ihre volle Aufnahmekapazität
sowie Soldaten zum allfälligen Verletztentransport zur Verfügung

* Garde und Militärmusiken rücken zu Staatsbesuchen und anderen
feierlichen Anlässen aus.

Zur Sicherung des Luftraumes komme das gesamte Spektrum an Elementen zum
Einsatz, über die das Bundesheer verfüge, so Darabos. "Und deren Zusammenwir-
ken garantiert, dass die Spiele bestmöglich geschützt sind". Während der Europa-
meisterschaft würden - entgegen einigen Medienberichten - auch die neuen Euro-
fighter in der Luft patrouillieren. Rund um die Austragungsorte in Wien, Salzburg,
Kärnten und Tirol wird das Bundesheer zusätzlich Flugverbotszonen vor, während
und nach den Spielen einrichten. Darabos: "Im Luftraum bleibt nichts unbeobachtet."

Während die Einsatzkräfte der Exekutive im Juni die Kasernen-Infrastruktur des Hee-
res nützen können, stehen für den Fall größerer Unglücksfälle außerdem auch Ret-
tungswägen und Sanitätshubschrauber des Heeres bereit.

Zur Unterstützung der vier Veranstalter-Bundesländer im Sanitätsbereich stellt das
Bundesheer mehrere hundert Soldaten: In Wien stehen an jedem Spieltag 400 Sol-
daten, in den drei Landeshauptstädten je 200 Helfer zur Verfügung. Das Militärspital
in Innsbruck, das Heeresspital in Wien und auch die Sanitätsanstalt in Klagenfurt ga-

rantieren für die Dauer der Europameisterschaft zudem ihre maximale Aufnahmeka-
pazität.

An allen Austragungsorten kommen auch Spezialisten der ABC-Abwehr des Bun-
desheeres und ein chemisches Labor zum Einsatz, um auf mögliche Bedrohungen
durch atomare, biologische oder chemische Stoffe schnellstmöglich zu reagieren.
Darabos: "Ich bin optimistisch, dass die EM ein friedliches und spannendes Fußball-
fest wird, für alle anderen Fälle steht das Bundesheer aber bereit!" (...)"

richten die unterfertigten Abgeordneten in diesem Zusammenhang an den Bundes-
minister für Landesverteidigung nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Rekruten werden im Rahmen der EM 2008 zum Einsatz kommen?

2. Wie viele Überstunden sind für die EM 2008 eingeplant?

3. Welche zusätzlichen Personalkosten sind geplant?

4. Wie hoch sind die für das Bundesheer geplanten Gesamtkosten?

5. Wer trägt die Kosten zu welchem Teil?

6. Wie hoch sind die für die Bundesländer geplanten Einsatzkosten aufgegliedert
nach Bundesländern?

7. Warum übernimmt das Bundesheer diese Kosten für die Bundesländer?

8. In welcher Art und Weise werden Kasernen von der Exekutive genützt wer-
den?

9. Welche Kasernen werden genützt werden?

10.Kommt es im Zuge der EM 2008 zu Einschränkungen bei der Ausbildung?

11.Wenn ja, warum?

12. Wenn ja, wie wird dem entgegengewirkt?