4390/J XXIII. GP

Eingelangt am 21.05.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend „Meeresfische und Meeresfrüchte - Zollkontrollen 2007“

In der AB 884/XXIIL.GP vom 20.07.2007 wurden die Fragen betreffend Meeresfrüchte und Zollkontrollen für 2006 beantwortet. Nun fehlt die Gesamtdarstellung für das Jahr 2007. Aus systematischen Gründen werden daher dieselben Fragen neuerlich gestellt.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Finanzen nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Tonnen Meeresfische und Meeresfrüchte (Krusten-, Schalen- und Weichtiere) wurden im Jahr 2007 nach Österreich importiert?

Wie viele Tonnen davon kamen aus Deutschland?

2. Wie viele Ladungen Meeresfische und Meeresfrüchte aus Drittstaaten mussten 2007 beim Import zurückgewiesen werden (ersuche jeweils um Angabe der Menge in Tonnen, des Grundes, des Herkunftslandes und Bekanntgabe der Art)?

3. Wie viele Proben Meeresfische und Meeresfrüchte wurden 2007 in Österreich durch den Zoll gezogen?

Welche Produkte betraf dies konkret (ersuche um namentliche Bekanntgabe)?

4. Wie viele Proben importierter Meeresfische und Meeresfrüchte wurden 2007 im Auftrag des BMF analysiert?

Welche Produkte bzw. Produktgruppen betraf dies (ersuche um namentliche Bekanntgabe)?

5.   Auf welche Stoffe wurden die Proben (Produkte) jeweils analysiert (Aufschlüsselung der einzelnen Stoffe und Produkte bzw. Produktgruppen)?

Wurde dabei jeweils auch auf Chloramphenicol, Nitrofuran, TBT (Zinnorganische

Verbindungen) DSP-Toxine, PSP-Toxine, Cadmium, Blei, Konservierungsmittel

(z.B. Sorbinsäure, Benzoesäure) und auf mikrobiologische Mängel (z.B. Bakterien, Keime,

Hefe und Schimmelpilze) untersucht?

Wenn nein, warum nicht?

6.   Welche konkreten Ergebnisse erbrachten die Analysen von Meeresfische und Meeresfrüchten im Jahr 2005 (Aufschlüsselung auf festgestellte Stoffe, Grenzwertüberschreitungen und Produkte)?

Wie viele und welche Meeresfrüchte wurden als gesundheitsschädlich, verdorben, verfälscht, falsch bezeichnet oder wertgemindert beurteilt (ersuche um Bekanntgabe der Art und Herkunftsland)?

7.   Welche behördlichen Maßnahmen mussten nach den gesetzlichen Bestimmungen ergriffen werden (z.B. Anzeigen, Beschlagnahme, öffentliche Warnung)?

Gegen welche gesetzlichen Bestimmungen wurde verstoßen?

8. Bei welchen Meeresfische und Meeresfrüchten wurde das BMF 2007 von anderen Mitgliedsstaaten über Rückstände und Belastungen informiert?

9. Gibt es 2007 hinsichtlich der Qualität und Kontrolle von Meeresfische und Meeresfrüchten  eine Zusammenarbeit bzw. ein Sonderprojekt mit anderen EU-Staaten oder Drittstaaten?