4399/J XXIII. GP

Eingelangt am 21.05.2008
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ANFRAGE

des Abgeordneten Zinggl, Freundinnen und Freunde

an die Bundesministerin  für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend die Kosten der Neueinrichtung des Ministerinnenbüros

38.000 Euro, so erfuhr man aus der Tageszeitung „Der Standard“ im Jänner 2008, habe die Neugestaltung des Ministerinnenbüros gekostet. Denselben Betrag nannten Sie, Frau Ministerin, auch in der Beantwortung einer Anfrage des Abgeordneten Peter Fichtenbauer am 17. April 2008.

Recherchen deuten nun aber darauf hin, dass die Gesamtkosten für den Umbau erheblich höher waren, indem etwa verschiedene Objekte zwar zweifellos für das Ministerinnenbüro angekauft, aber unter anderen Kostenstellen verbucht wurden.

Nun bleibt es grundsätzlich der Ministerin überlassen, wie viel sie gewillt ist, für die Neueinrichtung ihres Büros aus dem Ministerialbudget auszugeben. Ärgerlich ist es jedoch, wenn durch unvollständige Angaben, Verschleierungen und Halbwahrheiten die Öffentlichkeit im Unklaren über die tatsächlichen Kosten gelassen werden soll.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Wenn der Direktor des MAK Peter Noever kein Honorar für den Entwurf des Büros erhalten hat: Können Sie nachvollziehen, dass hier der Eindruck des Preisdumpings entsteht, da beispielsweise junge DesignerInnen, die nicht das Glück haben, im Hauptberuf Museumsdirektor zu sein, selbstverständlich marktgerechte Honorare verlangen müssten?

2. Sollte Peter Noever kein Honorar erhalten haben: Können Sie nachvollziehen, dass bei dieser Angelegenheit der Eindruck verbotener Geschenkannahme entstehen kann?

3. Steht die Tatsache, dass Peter Noever sich zurzeit um die Verlängerung seines Vertrags als Direktor des MAK bemüht, in einem Zusammenhang zu seiner großzügigen Geste, für seinen Entwurf kein Honorar zu berechnen?

4. Werden Sie den Vertrag Peter Noevers als MAK-Direktor verlängern?

5. Die Abwicklung des gesamten Projekts oblag dem Designbüro Embacher. Wie hoch war das Honorar, das das Büro Embacher für diesen Auftrag erhalten hat?

6. Auf wie viele Arbeitsstunden belief sich die Leistung des Büros Embacher?

7. Welchen Arbeitsauftrag hatte das Büro Embacher, und wer hat diesen erteilt?

8. Aus welchen Gründen haben Sie in Ihrer Anfragebeantwortung vom 17. April 2008 die Nettopreise der Möbel angegeben, wo doch das Ministerium nicht vorsteuerabzugsberechtigt ist und daher die Bruttopreise korrekt gewesen wären?

9. Laut Innenausstatter Widy haben die Stoffe und Bezüge, mit denen die Büromöbel nach dem Noever’schen Farbkonzept ausgestattet werden mussten, rund 8200 Euro gekostet. Stimmt dieser Betrag?

10. Wie hoch waren die Gesamtkosten für den von Peter Noever designten und bei der Firma Vorwerk Austria speziell angefertigten Büroteppich?

11. Wie hoch waren die Gesamtkosten für die aufgrund der Erneuerung der Büroeinrichtung notwendigen Sanierungen der Wände, der Wandvertäfelungen, der Türen und des Parkettbodens?

12. Die Lichtskulptur von Hans Kupelwieser war ganz offensichtlich eine Auftragsarbeit für das Ministerinnenbüro. Unseren Informationen zufolge befand sich das Objekt gar nie in den Depots der Artothek des Bundes/Gesellschaft zur Förderung der Digitalisierung des Kulturgutes. Wann genau wurde die in Ihrem Büro befindliche Lichtskulptur angekauft, und wann wurde sie in der Artothek inventarisiert?

13. Wer hat über den Ankauf entschieden? Wurde die zuständige Jury in die Entscheidung eingebunden?

14. Haben Sie die Artothek des Bundes angewiesen, die Kupelwieser-Lichtskulptur anzukaufen?

15. Inwieweit agieren die für Ankäufe der Artothek des Bundes zuständigen Personen und Gremien weisungsfrei?

16. Wie oft haben Sie MitarbeiterInnen der Artothek des Bundes/Gesellschaft zur Förderung der Digitalisierung des Kulturgutes damit beauftragt, ein bestimmtes Kunstwerk zu erwerben?

17. Können auch andere Ministerien gegenüber der Artothek des Bundes Ankaufswünsche oder -anweisungen unabhängig vom üblichen Leihverkehr äußern und wie wird damit verfahren?

18. Wann wurde die Barcelona-Liege von Mies van der Rohe, die sich nunmehr als Leihgabe des MAK in Ihrem Büro befindet, vom Museum erworben?

19. Nutzen Sie das Barcelona Daybed von Mies van der Rohe als Liegegelegenheit?

20. Wie hoch waren die Gesamtkosten der Neugestaltung, Einrichtung und Renovierung Ihres Büros?