4422/J XXIII. GP

Eingelangt am 26.05.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Vilimsky

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Auslandsreisen von Mitarbeitern des BIA

„BIA Mitarbeiter bei postgradualen sowie höheren Fach- und Managementkur-sen in Hong Kong

Im Rahmen des laufenden Qualitätsmanagements und dem Bemühen seine Mitar-beiterinnen und Mitarbeiter national und international hochwertig fortzubilden, ist es dem BIA erstmalig gelungen, im "Vorzeigeland der Korruptionsbekämpfung" Ausbil-dungsplätze für zwei international renommierte Fachkurse zur Korruptionsbekämp-fung zu bekommen.                                                            ,

In der Zeit von 4. bis 26. November 2007 absolvierte der BIA Mitarbeiter Andreas Klug, Fachbereich Prävention und Edukation, den 5. postgradualen Anti-Korruptions-Lehrgang "Corruption Studies 2007" an der Universität Hong Kong. 45 Teilnehmer aus der ganzen Welt, vorwiegend aus dem afrikanischen und asiatischen Raum, nahmen an interdisziplinären Vorlesungen (Rechtswissenschaften, Soziologie, Psy-chologie et altera) teil. In diesen wurde das Phänomen Korruption in all seinen Er-scheinungsformen insbesondere unter Berücksichtigung der rechtlichen und instituti-onellen Rahmenbedingungen von Anti-Korruptions-Einheiten erörtert und diskutiert. Unter anderem wurde aber auch der erfolgreiche Weg der Independent Commission Against Corruption (ICAC)/Hong Kong auf dem Gebiet der Korruptionsbekämpfung präsentiert.

Eine weitere Zielsetzung für die Teilnehmer dieses Kurses bestand darin, die unter-schiedlichen Anti-Korruptionseinheiten der teilnehmenden Länder in Form von ver-gleichenden Studien zu beleuchten und mit verschiedensten analytischen Instrumen-ten Stärken und Schwächen der gesetzlichen sowie institutionellen Rahmenbedin-gungen zu bewerten. Abgerundet wurde der Lehrgang durch den Besuch von ver-schiedenen Institutionen vor Ort, die sich mit Korruptionsbekämpfung im weitesten Sinne auseinandersetzen, wie z.B. der Independent Commission Against Corruption (ICAC), dem Büro des Ombudsmannes (Office of The Ombudsman), dem "Complaints Against Police Reporting Centre" der Polizei von Hong Kong und dem Zentrum für ethische Entwicklung. Den Abschluss bildeten Präsentationen der Grup-penprojekte, in welchen die Ergebnisse der vergleichenden Studien einer universitä-ren Bewertungskommission präsentiert wurden.

Der kriminalpolizeiliche Mitarbeiter Cl Michael Ocvirk nahm in der Zeit von 26. No-vember bis 22. Dezember 2007 am 27. Chief Investigators Command Course der Independent Commission Against Corruption (ICAC) von Hong Kong teil. 27 Offizie-re, ein Staatsanwalt sowie zwei Experten, aus insgesamt 9 Ländern, konnten im Rahmen des Kurses ihre Kenntnisse auf dem Gebiet der internationalen Kriminali-tätsbekämpfung mit Schwerpunkt Korruption, des Führungsverhaltens und des Ma-nagements vertiefen. Der Kurs wurde durch umfassendes Medientraining, Fallstudien aus dem Bereich des privaten und öffentlichen Sektors sowie Vorlesungen zum Thema Human Resources Management ergänzt. Eine Feldstudie in der Region Fuji-an sowie ein Seminar der Rechtsfakultät der Universität Xiamen und ein Dienststel-lenbesuch der "Commission Against Corruption of Macao SAR" trugen dazu bei, den Teilnehmern einen umfassenden Einblick in die Arbeitsweise von verschiedenen asi-atischen Anti-Korruptionseinheiten zu gewähren. Eine wissenschaftliche Arbeit bilde-te den Abschluss des 27. Chief Investigators Command Course. (...) (Quelle: Home-page des BIA)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage:

1. Wie viele Auslandsreisen wurden von BIA-Mitarbeitern im Jahr 2006 getätigt, aufgegliedert nach Reiseziel, Teilnehmer des BIA und Grund der Reise?

2. Wie viele BIA-Mitarbeiter haben im Jahr 2006 eine Auslandsreise getätigt?

3. Wie hoch waren die Kosten für diese Reisen, aufgegliedert nach Reiseziel?

4. Wie hoch waren die Gesamtkosten für Reisen von Mitarbeitern des BIA im Jahr 2006?

5. Wie viele Auslandsreisen wurden von Mag. Kreutner im Jahr 2006 getätigt, aufgegliedert nach Reiseziel und Grund der Reise?

6. Wie hoch waren die Kosten für diese Reisen, aufgegliedert nach Reiseziel?

7. Wie viele Auslandsreisen wurden von BIA-Mitarbeitern im Jahr 2007 getätigt, aufgegliedert nach Reiseziel, Teilnehmer des BIA und Grund der Reise?

8. Wie viele BIA-Mitarbeiter haben im Jahr 2007 eine Auslandsreise getätigt?

9. Wie hoch waren die Kosten für diese Reisen, aufgegliedert nach Reiseziel? 10.Wie hoch waren die Gesamtkosten für Reisen von Mitarbeitern des BIA im

Jahr 2007?

11 .Wie viele Auslandsreisen wurden von Mag. Kreutner im Jahr 2007 getätigt,

aufgegliedert nach Reiseziel und Grund der Reise?

12.Wie hoch waren die Kosten für diese Reisen, aufgegliedert nach Reiseziel? 13. Welche Reisen wurden von BIA-Mitarbeitern von Jänner bis Mai 2008 getätigt,

aufgegliedert nach Reiseziel, Teilnehmer des BIA und Grund der Reise? 14.Wie hoch waren die Kosten für diese Reisen, aufgegliedert nach Reiseziel?

15. Welche Reisen wurden von Mag. Kreutner von Jänner bis Mai 2008 getätigt, aufgegliedert nach Reiseziel und Grund der Reise?

16. Wie hoch waren die Kosten für diese Reisen, aufgegliedert nach Reiseziel?

17. Welche Reisen sind für das restliche Jahr 2008 geplant?