4475/J XXIII. GP

Eingelangt am 02.06.2008
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Anfrage

der Abgeordneten Dr. Kurzmann, Dr. Bösch,

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten,

betreffend der Tötung des österreichischen Offiziers und UNO-Beobachters Major

Hans-Peter Lang.

Am 03. Feber 2008 erschien in der Tageszeitung „Kronen Zeitung" folgender Artikel über die Ermordung des österreichischen Offiziers und UNO-Beobachter Major Lang:

Die „Kronen Zeitung" zeigte schon damals auf, daß es sich beim israelischen Bombenangriff vom 25. Juli 2007 auf den UNO-Posten Khiyam keinesfalls um einen Unfall, sondern um
einen gezielten Bombenangriff handelte. Eine kanadische Untersuchungskommission war zu diesem Ergebnis gekommen, und diese stellte auch weiter fest, daß weder die UNO noch
Israel Aufklärungsmaterial zur Verfügung stellte.

Am 17. Mai 2008 erschien in der Tageszeitung „Kronen Zeitung" auf Seite 4 dann folgender Artikel:

In diesem Artikel wiederholen sich die Vorwürfe, daß dieser Bombenangriff nicht, wie von offizieller österreichischer Seite dargestellt, ein Unfall, sondern eine gezielte militärische Aktion war. Der Grund der gezielten Bombardierung des Postens war laut dem Autor das Ausschalten der „lästigen" Beobachter. Weiters wird erneut festgehalten, daß die Wahrheit von der UNO, Israel und auch von Österreich bewußt vertuscht wurde und wird. Gegenüber Österreich soll Israel eine „Belastung" der Beziehungen angekündigt haben, falls die Bundesregierung die Wahrheit ans Tageslicht kommen läßt.

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichnenden Abgeordneten folgende

ANFRAGE

1) Wann genau haben Sie welche Schritte gesetzt, um die Verantwortlichen dieses israelischen Anschlages auf einen UNO-Posten zu ermitteln?

2) Wann genau haben Sie welche Schritte gesetzt, damit die Verantwortlichen dieses völkerrechtswidrigen Anschlages zur Verantwortung gezogen werden können?

3) Was haben Sie bisher für die Familienangehörigen von Major Lang an israelischen Wiedergutmachungsleistungen erreicht?

4) Wurde geklärt, warum nur eine Präzisionsbombe aufgrund von falschem
Kartenmaterial ein Ziel traf, bzw. hat es mehrere fehlerhafte Treffer gegeben?

5) Haben Sie Informationen darüber, wie die Untersuchungskommission in Kanada installiert und besetzt wurde?

6) Haben Sie Informationen darüber, wie die Untersuchungskommission in Finnland installiert und besetzt wurde?

7) Warum wurde nicht auch in Österreich eine solche Untersuchungskommission eingesetzt?

8) Sind Ihnen die Minutenprotokolle der UNO zu diesem Anschlag bekannt?

9) Wenn ja, welche Schlüsse haben Sie daraus gezogen?

10) Wenn ja, sind Sie der Meinung, daß die Einschätzungen des „Krone"-
Korrespondenten Janitschek richtig sind.

11) Wurden Sie zur Geheimhaltung aufgefordert?

12) Wenn ja, von wem?

13) Wenn nein, ist Ihnen bekannt, daß ein anderes Mitglied der Bundesregierung zur Geheimhaltung aufgefordert wurde?

14) Werden Sie Aufgrund der erneuten Vorwürfe eine Untersuchungskommission einberufen?

15) Wenn nein, warum nicht?

16) Ist es weiterhin Ihre Meinung, daß es sich bei dem Vorfall um einen Unfall handelt?