4490/J XXIII. GP

Eingelangt am 04.06.2008
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ANFRAGE

der Abgeordneten Haidlmayr, Freundinnen und Freunde

an die Bundesministerin  für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend EJID Veranstaltung 25 Jahre Birlikte Ögrenelim/Miteinander Lernen

In der Broschüre Ihres Ministeriums ist unter anderem obige Veranstaltung aufgelistet. Obwohl seit 1.1.2006 das Bundesbehindertengleichstellungsgesetz in Kraft ist, wurde beim Erstellen der Broschüre darauf verzichtet (oder vergessen) festzuhalten, ob diese Veranstaltung auch für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigung oder Sinnesbehinderungen barrierefrei beroll und benutzbar ist.

Da Dialog auch heißt, eine Veranstaltung allen BürgerInnen zugänglich zu machen, ist sicherzustellen, dass die Barrierefreiheit für  Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigung oder Sinnesbehinderungen auch tatsächlich umgesetzt ist.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Ist sichergestellt, dass der Veranstaltungsort für mobilitätsbeeinträchtigte Menschen, konkret also für RollstuhlfahrerInnen, Menschen mit Gehbehinderungen, sehbehinderte und blinde Menschen barrierefrei zugänglich und benutzbar ist?

Wenn ja:

1.1. Welche konkreten baulichen Maßnahmen sind für die barrierefreie Berollung und Benützung für RollstuhlfahrerInnen und Menschen mit Gehbehinderungen sichergestellt?

(Auflistung der Maßnahmen)

Wenn nein:

Wie begründen Sie den Tatbestand der Diskriminierung aufgrund des Behindertengleichstellungsgesetzes?

1.2. Welche konkreten baulichen Maßnahmen sind für die barrierefreie Benützung für blinde und sehbehinderte Menschen sichergestellt?

(Auflistung der Maßnahmen)

Wenn nein:

Wie begründen Sie den Tatbestand der Diskriminierung aufgrund des Behindertengleichstellungsgesetzes?

2. Ist sichergestellt, dass die Veranstaltung auch für gehörbehinderte und gehörlose Menschen barrierefrei nutzbar ist (z.B.: Gebärdensprachdolmetsching etc.)?

Wenn ja:

2.1. Durch welche konkreten Maßnahmen ist dies sichergestellt?

(Auflistung der Maßnahmen)

Wenn nein:

Wie begründen Sie den Tatbestand der Diskriminierung aufgrund des Behindertengleichstellungsgesetzes?

3. Ist sichergestellt, dass die Veranstaltung auch für sehbehinderte und blinde Menschen barrierefrei nutzbar ist (z.B.: Informationsmaterial in Brailschrift etc. )?

Wenn ja:

3.1. Durch welche konkreten Maßnahmen ist dies sichergestellt?

(Auflistung der Maßnahmen)

Wenn nein:

Wie begründen Sie den Tatbestand der Diskriminierung aufgrund des Behindertengleichstellungsgesetzes?