4534/J XXIII. GP

Eingelangt am 06.06.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Vilimsky

und weiterer Abgeordneter

an den Herrn Bundesminister für Inneres

betreffend „Integration on Tour"

Auf der Homepage http://www.inteqration.at/tour/index.htm ist der Bericht von
"Integration on Tour 2008", Standort - Wien - Stadthalle am 27.5.2008 zu finden:
„Im Bezirk mit dem höchsten Ausländeranteil, in 1150 Wien, stieß „Integration on
Tour" auf reges Interesse. Nicht nur Anrainer und Passanten informierten sich zu
diesem Topthema, auch Schulklassen ließen die Gelegenheit nicht aus, die Ausstel-
lung zu besuchen und über Integration und Zuwanderung zu diskutieren.
Bezirksrätin Claudia Dobias, die als Vertreterin des Bezirksvorstehers, „Integration on
Tour" besuchte, bestätigte, dass in Rudolfsheim-Fünfhaus die Bemühungen zur In-
tegration greifen und erste Erfolge bereits sichtbar seien. Auch Vertreter des Vereins
Juvivo präsentierten ihre Arbeit und stellten Projekte zur Integrationsförderung vor.
Juvivo engagiert sich besonders für Jugendliche mit unterschiedlichen Konzepten:
Neben der Parkbetreuung in den Sommermonaten organisiert der Verein unter-
schiedliche Veranstaltungen und Sportprojekte."

Im Gegensatz dazu berichtete die Wiener Zeitung vom 28. Mai 2008:
„"Integration on Tour": Ein Bus im Niemandsland

Kaum ein Wort Deutsch hört man am Weg vom 5. in den 15. Bezirk. Die meisten
Fahrgäste in der Straßenbahnlinie 18 kommen aus einem der Migranten-Viertel in
Gürtelnähe. Ziel der Reise ist der Integrationsbus des Innenministeriums (BMI), der
nach seiner zweimonatigen Tour durch die Länder am Dienstag vor der Wiener
Stadthalle Station macht. Den Weg vom Gürtel zur Stadthalle gibt eine Lautsprecher-
verstärkte Stimme vor. Die Richtung stimmt zwar, allerdings sind es nicht die Mitar-
beiter des Integrationsfonds im BMI; die hier lautstark die Menschen' anlocken, son-
dern zehn Demonstranten der "Linkswende", die für die Einhaltung der Menschen-
rechte" demonstrieren. Nach tatsächlich an der Integrationstour interessierten Zaun-
gästen sucht man hingegen vergeblich. Auf dem Stadthallen-Vorplatz, wo sonst hys-
terische Teenager etwa auf einen Auftritt von Tokio Hotel warten, steht einsam der
Tourbus des Integrationsfonds. Weder die bunten Luftballons noch die mannshohen
Informationstafeln, die im Halbkreis um den Bus gruppiert sind, erregen die Aufmerk-
samkeit der Passanten. Vor dem Bus stehen zwei Mitarbeiter des Fonds und unter-
halten sich mit einer Bezirksrätin aus Rudolfsheim-Fünfhaus. Der Standplatz sei
schlecht gewählt, heißt es. Aber heute, Mittwoch, soll eine Schulklasse zur Station
am Ottakringer Brunnenmarkt kommen. Der Mangel an Schaulustigen könnte ja auch
daran liegen, dass der Grad der Integration im 15. Bezirk so hoch sei, vermutet die
Bezirksrätin. Unweigerlich drängt sich der Gedanke auf, dass der Bezirk mit 31,8
Prozent im Jahr 2006 den höchsten Ausländeranteil Wiens hatte. Überhaupt scheint
die ganze Debatte an den silbrig glänzenden Metalltischen so weit entfernt von der
Realität im 18er zu sein wie Ostanatolien von Wien.

Die angepeilte Niederschwelligkeit der Integrationstour hat nicht funktioniert - das gibt
auch der Mitarbeiter des Fonds zu: "Die Leute interessieren sich einfach nicht für
Integration", sagt er. Lediglich Politiker und Schulklassen hätten die Infostände fre-
quentiert- mit durchwegs positivem Echo. Die Bezirksrätin widerspricht: Im kleinen,
also in Gemeinden oder Betrieben funktioniere Integration sehr wohl, die aktive Aus-

einandersetzung mit dem Thema werde aber nun einmal lieber der Politik überlas-
sen. Innenminister Günther Platter will jedenfalls im Juli einen Gesetzesentwurf zur
besseren Integration einbringen. Es bleibt zu hoffen, dass dann das Interesse höher
ist als an der Aktion "Integration on Tour"."

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Herrn
Bundesminister für Inneres nachstehende

Anfrage:

1. Wie hoch waren die Kosten für die Kampagne "Integration on Tour"?

2. Wer kommt für diese Kosten auf?

3. Welche Firma zeichnet für die Erstellung dieser Kampagne verantwortlich?

4. Wurde das Projekt ausgeschrieben?

5. Wenn nein, warum nicht?

6. Welche Kosten sind für die Erstellung dieser Kampagne durch besagte Firma
entstanden?

7. Wie erklären Sie sich die unterschiedliche Darstellung der Berichte zum 27.
Mai 2008?

8. Wie viele Schulklassen besuchten die "Integration on Tour"?

9. Gab es von Ihrer Seite aus Absprachen mit der Bundesministerin für Unter-
richt, Kunst und Kultur zwecks Entsendung von Schulklassen zu diesen Ver-
anstaltungen?