4535/J XXIII. GP

Eingelangt am 06.06.2008
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Anfrage

der Abgeordneten Neubauer

und Kollegen

an den Bundesminister für Inneres

betreffend „Weißer Elefanten" in den Ministerien

Mag. Gerhard Schneider gab am 2. Juni 2008 im Untersuchungsausschuss betreffend die
Amtsführung im Innenministerium zu Protokoll, dass Sektionsleiter Wolf Szymanski aus
politischen Gründen mittels Karenzierung bis zu seiner Pensionierung ruhiggestellt wurde.
Die Karenz währte über vier Jahre.

Schneider teilte weiters mit, dass Szymanski fortan als so genannter „Weißer Elefant", also
als hochrangiger Beamter ohne Kompetenzen, galt.

Offensichtlich wird eine derartige Vorgehensweise in den Ministerien des öfteren gewählt, da
sogar eine eigene, umgangssprachliche Bezeichnung dafür vorhanden ist.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Herrn
Bundesminister für Inneres nachstehende

ANFRAGE

Wie viele Beamte wurden in Ihrem Ressort in den Jahren 2000 bis inkl. 2006 bis zu ihrer
Pensionierung karenziert, aufgelistet nach Aktivfunktion, Höhe des Passivgehaltes, Grund der
Karenzierung sowie Dauer der Karenzierung?