454/J XXIII. GP

Eingelangt am 06.03.2007
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Lunacek, Pilz, Freundinnen und Freunde

an Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten

betreffend chinesische Soldaten an der Jägerschule Saalfelden

Auf der Website des BMLV (http://www.bmlv.gv.at/cms/artikel.php?ID=3237) ist unter dem Titel „Chinesische Soldaten an der Jägerschule“ folgender Bericht der Redaktion Militärkommando Salzburg zu lesen:

Saalfelden, 16. Februar 2007  - Zehn Soldaten aus der Volksrepublik China absolvieren derzeit gemeinsam mit Teilnehmern aus Ungarn und Montenegro auf dem dreiwöchigen "Internationalen Lehrgang Gebirgskampf - Winter" an der Jägerschule in Saalfelden.

Ziel der Ausbildung ist, Soldaten im Gebirge führen zu können, Gefahren zu erkennen und entsprechende Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Außerdem trainieren die Teilnehmer Überlebenstechniken im Gebirge und die Nutzung aller Transportmöglichkeiten vom Hubschrauber bis zum Tragtier.

Die ersten beiden Wochen dienen der Vermittlung von Grundlagen, in der dritten Woche wird das Erlernte während einer großen Übung in Tirol in der Praxis angewandt.

Kurse sind Exportschlager der Bundesheeres

"Wir vermitteln das Überleben und die Bewegung im Gebirge abseits einer festen Infrastruktur. Es geht auch darum, die gesamte Ausrüstung eines Soldaten unter winterlichen Bedingungen richtig zu handhaben. Die internationalen Kurse haben sich zu einem Exportschlager entwickelt, weil wir über das entsprechende Know How verfügen", sagt Major Kurt Pflügl, der Leiter der internationalen Ausbildung an der Jägerschule.

Oberleutnant Chen Junxi aus China meint zum Kurs: "Das Schifahren kannten wir nicht aus China. Hier lernen wir, wie es geht. Aber wir wollen auch Kontakte und Freundschaften knüpfen." Zum Essen meint er: "Es schmeckt anders als in China, aber es gibt Kraft."

Jägerschule ist anerkannte Ausbildungsstätte

Die Jägerschule des Bundesheeres genießt weltweit einen hervorragenden Ruf. Seit 1999 werden in Saalfelden auch internationale Kurse angeboten. Seither durchliefen rund 1.100 Teilnehmer aus 30 Nationen 75 Lehrgänge. Die meisten Kursteilnehmer stellten bisher die USA, gefolgt von Luxemburg und Soldaten aus Großbritannien. Auch die Leibgarde des jordanischen Königs erlernte am Pinzgauer Heeresstandort das Schifahren.

Im Rahmen der laufenden Heeresreform wird die Jägerschule in das Gebirgskampfzentrum des Bundesheeres übergeleitet.

Im Hinblick auf die äußerst problematische Menschenrechtssituation in der Volksrepublik China stellen die unterfertigten Abgeordneten daher folgende

ANFRAGE:

1.) Wurden Sie über die Teilnahme chinesischer Streitkräfte an dem „Internationalen Lehrgang Gebirgskampf – Winter“ informiert??

2.) Können Sie ausschließen, dass die in Österreich ausgebildeten chinesischen Soldaten in Tibet oder in vergleichbaren Gebieten eingesetzt werden? Wenn nein, sehen Sie darin die Kohärenz der österreichischen Außenpolitik gefährdet, da Sie ja die Menschenrechtsverletzungen in Tibet immer wieder kritisiert haben?

3.) Sollten die Kurse und Ausbildungslehrgänge des Österreichischen Bundesheeres menschenrechtliche Standards bisher nicht vermittelt haben, werden Sie sich dann dafür einsetzen, dass dies in Zukunft fixer Bestandteil der Ausbildung wird?