4580/J XXIII. GP
Eingelangt am 06.06.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfrage
des
Abgeordneten Vilimsky
und weiterer
Abgeordneter
an den Herrn
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und
Wasserwirt-
schaft
betreffend Terrordrohung und Blutkonserve
Die Tageszeitung „Die Presse" berichtete:
Die Schweizer Polizei berichtete von Drohungen des
Terror-Netzwerkes gegen die
Fußball-Europameisterschaft.
Österreich
und die Schweiz sollen in eine "dem Irak
gleiche Hölle" verwandelt werden.
Das
Terrornetzwerk al-Qaida hat für die EURO 2008 in Österreich
und der Schweiz
kommendes
Monat mit Anschlägen gedroht. Das sagte ein hoher
Verantwortlicher
der
Schweizer Polizei in einem Interview mit der Schweizer Tageszeitung "La
Liber-
te"
(Donnerstag-Ausgabe).
Dem Beamten
zufolge finden sich auf verschiedenen islamistischen Internetplattfor-
men Drohungen gegen Österreich und die Schweiz. Die beiden
"sichersten Länder
Europas" sollen demnach in eine
"Hölle wie im Irak und in Afghanistan"
verwandelt
werden. Gefordert
wird unter anderem der Abzug österreichischer
Soldaten aus Af-
ghanistan.
Ein Vertreter der Schweizer
Bundespolizei sagte der Zeitung, die Sicherheitsbehör-
den würden die Situation genau
beobachten. "Die Situation ist ernst, allerdings ste-
cken hinter solchen Websites oft nur
frustrierte Einzelpersonen. Wir sind aber auf alle
Eventualitäten vorbereitet", sagte der
Polizeibeamte Jürg Bühler. Er verwies in die-
sem Zusammenhang auf eine Reihe von Drohungen auf islamistischen Internetsei-
ten. Ähnliches sei auch 2006 vor der Fußball-Weltmeisterschaft in Deutschland vor-
gefallen.
Das Bundesministerium für Inneres dazu:
„APA507.15.Mai 08
EURO 2008 - BMI-Sprecher: Keine Informationen über Terror-Bedrohung
Utl.: "Fehlinterpretation" der Aussagen von Schweizer Polizeisprechern
"Es
liegen keine derartigen Informationen vor." Das sagte der Sprecher des
Innenmi-
nisteriums, Oberst
Rudolf Gollia, am Donnerstag zu den angeblichen Terrordrohun-
gen des islamistischen Netzwerkes Al-Kaida gegen die EURO 2008. Die entspre-
chenden Meldungen würden auf einer Fehlinterpretation
der Aussagen von Schwei-
zer Polizeisprechern beruhen, die "natürlich zu entsprechender medialer Dynamik
geführt hat", sagte Gollia gegenüber der APA.
Übrig bleiben unsere Exekutivbeamten, welche
rund um die Uhr im Einsatz stehen
werden. Sie sind es
die die ganze Last mit unzureichenden Mitteln und schlechter
Vorbereitung tragen müssen.
Man stelle sich vor, viele
Exekutivbeamte gemeinsam beim selben Einsatz, aber
nicht jeder hat die gleiche Schutzausrüstung! Was zählt schon
der Schutz der eige-
nen Beamten? Dafür ist die Frage einer anfälligen Belohnung aufgrund außerge-
wöhnlicher Belastungen oder
Leistungen im Innenministerium noch nicht behandelt
worden. Wozu auch..."
Dass dieses Thema doch nicht so lapidar abgetan wird, zeigt die
Erhebung der Blut-
gruppen der österreichischen Bundesminister und Bildung
einer Blutkonservenreser-
ve für eben diese.
In diesem
Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Herrn
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und
Wasserwirtschaft
nachstehende
Anfrage:
1.
Ist Ihnen bekannt, dass aus Vorsichtsgründen vor der
Europameisterschaft
von jedem
Bundeminister die Blutgruppe erfasst wurde?
2. Wurde in den letzten Wochen Ihre Blutgruppe erhoben?
3. Wenn ja, von wem?
4. Wenn ja, aus welchem Grund?
5. Kann es sich bei diesem Grund um einen möglichen Terroranschlag handeln?
6.
Wenn nein,
warum wurden dann genau vor der Europameisterschaft die Blut-
gruppen der Bundeminister erhoben?
7.
Ist für Sie diese Vorgehensweise für die eigene
Person Vorsichtsmaßnahmen
in Form von eigens
bereitgehaltenen Blutkonserven vorzusehen in Ordnung,
währenddessen dem Bürger erklärt wird es gibt keine Bedrohung?