4581/J XXIII. GP

Eingelangt am 06.06.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Vilimsky

und weiterer Abgeordneter

an den Herrn Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz

betreffend Terrordrohung und Blutkonserve

Die Tageszeitung „Die Presse" berichtete:

Die Schweizer Polizei berichtete von Drohungen des Terror-Netzwerkes gegen die
Fußball-Europameisterschaft. Österreich und die Schweiz sollen in eine "dem Irak
gleiche Hölle" verwandelt werden.

Das Terrometzwerk al-Qaida hat für die EURO 2008 in Österreich und der Schweiz
kommendes Monat mit Anschlägen gedroht. Das sagte ein hoher Verantwortlicher
der Schweizer Polizei in einem Interview mit der Schweizer Tageszeitung "La Liber-
te" (Donnerstag-Ausgabe).

Dem Beamten zufolge finden sich auf verschiedenen islamistischen Intemetplattfor-
men Drohungen gegen Österreich und die Schweiz. Die beiden "sichersten Länder
Europas" sollen demnach in eine "Hölle wie im Irak und in Afghanistan" verwandelt
werden. Gefordert wird unter anderem der Abzug österreichischer Soldaten aus Af-
ghanistan.

Ein Vertreter der Schweizer Bundespolizei sagte der Zeitung, die Sicherheitsbehör-
den würden die Situation genau beobachten. "Die Situation ist ernst, allerdings ste-
cken hinter solchen Websites oft nur frustrierte Einzelpersonen. Wir sind aber auf alle
Eventualitäten vorbereitet", sagte der Polizeibeamte Jürg Bühler. Er verwies in die-
sem Zusammenhang auf eine Reihe von Drohungen auf islamistischen Internetsei-
ten. Ähnliches sei auch 2006 vor der Fußball-Weltmeisterschaft in Deutschland vor-
gefallen.

Das Bundesministerium für Inneres dazu:

„APA507.15.Mai 08

EURO 2008 - BMI-Sprecher: Keine Informationen über Terror-Bedrohung

Utl.: "Fehlinterpretation" der Aussagen von Schweizer Polizeisprechern

"Es liegen keine derartigen Informationen vor." Das sagte der Sprecher des Innenmi-
nisteriums, Oberst Rudolf Gollia, am Donnerstag zu den angeblichen Terrordrohun-
gen des islamistischen Netzwerkes Al-Kaida gegen die EURO 2008. Die entspre-
chenden Meldungen würden auf einer Fehlinterpretation der Aussagen von Schwei-
zer Polizeisprechern beruhen, die "natürlich zu entsprechender medialer Dynamik
geführt hat", sagte Gollia gegenüber der APA.

Übrig bleiben unsere Exekutivbeamten, welche rund um die Uhr im Einsatz stehen
werden. Sie sind es die die ganze Last mit unzureichenden Mitteln und schlechter
Vorbereitung tragen müssen.

Man stelle sich vor, viele Exekutivbeamte gemeinsam beim selben Einsatz, aber
nicht jeder hat die gleiche Schutzausrüstung! Was zählt schon der Schutz der eige-
nen Beamten? Dafür ist die Frage einer allfälligen Belohnung aufgrund außerge-
wöhnlicher Belastungen oder Leistungen im Innenministerium noch nicht behandelt
worden. Wozu auch..."

Dass dieses Thema doch nicht so lapidar abgetan wird, zeigt die Erhebung der Blut-
gruppen der österreichischen Bundesminister und Bildung einer Blutkonservenreser-
ve für eben diese.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Herrn
Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz nachstehende

Anfrage:

1. Ist Ihnen bekannt, dass aus Vorsichtsgründen vor der Europameisterschaft
von jedem Bundeminister die Blutgruppe erfasst wurde?

2. Wurde in den letzten Wochen Ihre Blutgruppe erhoben?

3. Wenn ja, von wem?

4. Wenn ja, aus welchem Grund?

5. Kann es sich bei diesem Grund um einen möglichen Terroranschlag handeln?

6. Wenn nein, warum wurden dann genau vor der Europameisterschaft die Blut-
gruppen der Bundeminister erhoben?

7. Ist für Sie diese Vorgehensweise für die eigene Person Vorsichtsmaßnahmen
in Form von eigens bereitgehaltenen Blutkonserven vorzusehen in Ordnung,
währenddessen dem Bürger erklärt wird es gibt keine Bedrohung?