460/J XXIII. GP

Eingelangt am 07.03.2007
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Anfrage

der Abgeordneten Beate Schasching, Heinzl

und GenossInnen

an den Bundeskanzler

betreffend Stadion-Neubau in St. Pölten

Am 15. Februar 2007 hat die niederösterreichische Landesrätin Petra Bohuslav der
Öffentlichkeit gegenüber bekannt gegeben, dass die Finanzierung der Fußball-Arena in
St. Pölten seitens des Landes und des Bundes sichergestellt sei. Es fehlen nur mehr die 9 Mio.
Euro Kostenzuschuss durch die Stadt. Die Finanzierung durch den Bund soll eine der letzten
Amtshandlungen von Ex-Kanzler Wolfgang Schüssel gewesen sein, der Ende Dezember 2006
den Vertrag zur Drittel-Finanzierung des Bundes am mit 27 Mio. Euro kalkulierten Projekt
unterzeichnete. Baubeginn solle Herbst 2008 sein.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundeskanzler nachstehende

Anfrage:

1. Hat der Bund einen Vertrag zur Drittel-Finanzierung des Stadionbaus in St. Pölten
unterzeichnet?

2. Bestehen zum jetzigen Zeitpunkt verbindliche Zusagen von Seiten des Landes
Niederösterreich?

Wenn ja, in welcher Höhe?

3. Wie stellt sich das Projekt konkret dar?

4. Ist das Stadion multifunktional tauglich und kann daher auch für andere
Veranstaltungen genützt werden?

5. Wann soll der Bau begonnen und beendet werden?

6. Liegt ein Nutzungs- bzw. betriebswirtschaftliches Konzept vor?

7. Wurde eine Etappenlösung bzw. schrittweiser weiterer Ausbau der Zuschauerplätze
angedacht und überprüft?

Wenn nein, wäre dies nicht sinnvoller?

8. Sind die 27 Millionen Euro die Gesamtkosten inkl. aller dafür notwendigen
Infrastrukturmaßnahmen?

9. Ist die Finanzierung des Betriebes gesichert und wer trägt sie?

10. Sind weitere Nutzungen - außer Fußball - für das Stadion überlegt worden?
Wenn ja, welche und ist dieses auch dafür ausgerichtet?

11. Könnte sich der Bund, vor dem Hintergrund, dass St. Pölten Landeshauptstadt ist, nicht
prinzipiell dazu verpflichten, bei der Stadionerrichtung eine Mitfinanzierung - auch zu
einem späteren Zeitpunkt - zu geben?

12. Was beinhaltet das in den Medien angesprochene Ballsportzentrum und wie bzw. von
wem wird dieses finanziert?