4603/J XXIII. GP

Eingelangt am 09.06.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Murauer

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Zukunft der Miliz

Wie sich im Zuge der aktuellen Aussprache in den vergangenen Sitzungen des Landesverteidigungsausschusses herausgestellt hat, ist die Position des Milizbeauftragten des Bundesheers nach wie vor nicht besetzt. Obwohl gemäß § 32a Wehrgesetz diese Funktion besetzt werden muss, ist seit der Bestellung des bisherigen Milizbeauftragten zum Chef des Generalstabs mit 1. Februar 2008 ein Nachfolger ausständig. Die Miliz stellt bei wichtigen Einsätzen im In- und Ausland eine unverzichtbare Komponente für das österreichische Bundesheer dar. Demzufolge ist dieser Gruppe eine entsprechende Interessensvertretung zu gewähren. Darüber hinaus sind viele Fragen über die weitere Verwendung der Milizsoldaten zum heutigen Stand völlig ungeklärt.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Landesverteidigung folgende

Anfrage:

1. Wann gedenken Sie, einen neuen Milizbeauftragter zu bestellen?

2. Wie sieht die genaue Vorgehensweise dazu aus?

3. Wen werden Sie in den Entscheidungsprozess einbinden?

4. Wie definiert sich der Auftrag für die Miliz?

5. Wie viele Soldaten gehören derzeit dem Milizstand an? Wie viele davon sind Frauen?

6. Wie hat sich die Anzahl der Milizsoldaten in den letzten zehn Jahren entwickelt?

7. Wie hoch ist jeweils derzeit der Auffüllungsgrad der einzelnen Milizbataillone? Wie viele Reservesoldaten sind momentan verfügbar?

8. Wie steht es derzeit um die Aufwuchsfähigkeit von Nachwuchskräften? Wie viele Milizsoldaten sind gerade in Ausbildung?

9. Welche Maßnahmen und Anreize werden gesetzt, um junge Männer und Frauen für Milizaufgaben zu gewinnen?

10. Welche Werbemaßnahmen seitens des BMLV erfolgen dazu und wie werden diese zielgruppengerecht kommuniziert?

11. Wie viele Unteroffiziersanwärter gibt es derzeit?

12. Wie hat sich die Zahl der ausgemusterten Unteroffiziere in den letzen Jahren entwickelt? Welche Zusammenhänge mit der Entwicklung der Milizkomponente sind dabei festzustellen?

13. Wann haben die letzten Übungen der einzelnen Milizbataillone stattgefunden?

14. In welchem Umfang werden für die Miliz derzeit Waffenübungen angeordnet?

15. In welchem Umfang finden derzeit freiwillige Waffenübungen statt?

16. Gibt es durch Einschränkungen bei der Bezahlung von Überstunden für das Kaderpersonal auch Auswirkungen auf die Übungen der Miliz?

17. Welche Übungen sind für das zweite Halbjahr 2008 geplant?

18. Wie verteilt sich der Anteil der Milizsoldaten auf einzelne Auslandskontingente bei den derzeit laufenden internationalen Einsätzen?

19. Wie erfolgt die Kommunikation zwischen BMLV und den Milizverbänden? Wie werden die Milizverbände in Entscheidungen mit einbezogen?

20. Welche Beschaffungen wurden 2007 mit besonderer Ausrichtung auf die Milizsoldaten durchgeführt?

21. Welche Beschaffungen für die Miliz werden in den nächsten Jahren vorgenommen?