4627/J XXIII. GP

Eingelangt am 17.06.2008
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Anfrage

der Abgeordneten Rosemarie Schönpass

und GenossInnen

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Zukunft der Erstaufnahmestelle Thalham

In der Bundesbetreuungseinrichtung Thalham (Gemeinde St. Georgen im Attergau) wird seit 1. Mai 2004 auch ein Erstaufnahmezentrum betrieben. Die zum damaligen Zeitpunkt hohe Zahl an Asylanträgen war der Grund für die Errichtung einer zweiten Erstaufnahmestelle (EAST) neben der bestehenden Stelle in Traiskirchen. Während des Zulassungsverfahrens zum Asylverfahren werden die Asylwerber in der EAST untergebracht und versorgt; von dort werden sie nach erfolgter Zulassung zum Asylverfahren in die Grundversorgung eines Bundeslandes zugewiesen.

Die Zahl der Asylanträge hat sich in den letzten Jahren wie folgt vermindert:

Anträge 2003:          32.359

Anträge 2004:          24.634

Anträge 2005: 22.461

Anträge 2006: 13.349

Anträge 2007: 11.921

Der starke Rückgang an Asylanträgen in den letzten Jahren spiegelt sich auch in den Belagszahlen der Erstaufnahmestellen wieder. Der Belagsstand in den Betreuungs- stellen Traiskirchen und Thalham hat sich in den letzten Jahren wie folgt vermindert:

Stand per 01.01.2006:

Betreuungsstelle Thalham (inkl. EAST): 231

Betreuungsstelle Traiskirchen (inkl. EAST):     1.551

Stand per 01.01.2007:

Betreuungsstelle Thalham (inkl. EAST): 182

Betreuungsstelle Traiskirchen (inkl. EAST):     763

Stand per 01.05.2008:

Betreuungsstelle Thalham (inkl. EAST): 93

Betreuungsstelle Traiskirchen (inkl. EAST):     629

Die derzeit bestehende Doppelstruktur ist durch die Entwicklung bei den Asylanträgen kaum noch zu rechtfertigen.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Inneres nachstehende

Anfrage:

1. Ist die Erstaufnahmestelle Traiskirchen in der Lage, den gesamten derzeitigen Anfall von Zulassungsverfahren zu bewältigen?

2. Wie hoch sind die jährlichen Kosten für den Betrieb der Erstaufnahmestelle Thalham?

3. Wie hoch sind die jährlichen Mehrkosten für die derzeit bestehende Doppelstruktur bei den Erstaufnahmezentren?

4. Werden Sie die Erstaufnahmestelle in Thalham schließen?
Wenn Ja, wann?

Wenn Nein, warum nicht?

5. Ist eine Erweiterung der Betreuungsstelle Thalham geplant?

6. Zu welchen Maßnahmen sehen Sie sich aufgrund des Rückgangs der Asylanträge veranlasst?

7. Welche künftige Entwicklung erwarten Sie bei der Anzahl der Asylanträge?