4634/J XXIII. GP

Eingelangt am 18.06.2008
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Anfrage

der Abgeordneten Ing. Gartlehner, Mag. Gertraud Knoll, Broukal, DDr. Niederwieser

und GenossInnen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend „Kritik des Rechnungshofs an den ARC – Maßnahmen“

Der Rechnungshof (RH) kritisiert in einem noch nicht veröffentlichten Rohbericht die
Austrian Research Centers (ARC). Die - mittlerweile aufgelöste - Holdingstruktur der ARC
sei "nicht effizient", das Controlling "mangelhaft", ebenso wie die Liquiditätsplanung, zitierte
das Nachrichtenmagazin "News" aus dem RH-Rohbericht, welcher der ARC-
Geschäftsführung und dem Aufsichtsrats-Präsidium vorliegt.
Der Betriebsverlust von 9,6 Mio. Euro im Jahr 2006 sei aus den "stark angestiegenen
Personalaufwendungen" und den "deutlich überhöhten Verwaltungsgemein- und
Overheadkosten" entstanden, wird weiters aus dem Prüfbericht zitiert, der vom BMVIT im
Vorjahr in Auftrag gegeben wurde. Bemängelt wird weiters, dass die bei der Auswahl der
Leitungsorgane getroffenen Entscheidungen nicht mehr nachvollziehbar waren, weil die
Unterlagen darüber nur noch bruchstückhaft vorhanden seien.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Verkehr,
Innovation und Technologie nachstehende

Anfrage:

1. Warum haben Sie den Präsidenten des Rechnungshofes gebeten, eine Prüfung der ARC
vorzunehmen?

2. Welche Restrukturierungsmaßnahmen sind seit Jänner 2007 eingeleitet worden?

3. Welche Rolle spielen die neuen Mitglieder im Aufsichtsrat und in der Geschäftsführung
bei diesem Restrukturierungsprozess?

4. Welche Nahziele sind für die ARC erarbeitet worden?

5. Welche Voraussetzungen wird es für weitere Mittelzuführungen an die ARC geben?

6. Wird es ein internes Kostensenkungsprogramm geben?

7. Wie wird die Verantwortungsabgrenzung der neubestellten Organe gegenüber der
Führung der ARC bis 2006 vollzogen?

8. Wie beurteilen Sie die Einschätzung des Rechnungshofs, dass die Konditionen der
Beendigung des Dienstverhältnisses von Herrn Martin Graf ungerechtfertigt seien?

9. Welche Maßnahmen haben Sie zur Klärung der Umstände des Verkaufs der ARC-
Tochter Funktionswerkstoffe Forschungs- und EntwicklungsGmbH (FWG) gesetzt?

10. Was werden Sie tun, um die vom Rechnungshof kritisierte zu hohe Anzahl von
Hierarchieebenen zu reduzieren?

11. Wie werden Sie die vom RH angeregten Schlussempfehlungen umsetzen?