4715/J XXIII. GP

Eingelangt am 07.07.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Dr. Haimbuchner

und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend „taubstummer" Eurofighter

Laut den „Oberösterreichischen Nachrichten" vom 14. Juni 2008 verfügen die
österreichischen Eurofighter der Tranche 1 über Funkgeräte, welche nicht in der Lage sind
mit allen anderen Flugzeugen zu kommunizieren, sie sind so zusagen nicht nur „nachtblind“,
sondern auch „taubstumm.“

Dies bedingt durch Einsparungen, die der Verteidigungsminister im Zuge seines Vergleichs
mit der Eurofighter GmbH veranlasst hat.

Die „OÖN“ wörtlich:

„Der Hintergrund: Die Flugsicherheitsagenturen ICAO (International Civil Aviation
Organization) und die europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) schreiben eine Kanal-
Separierung von 8,33 Megaherz statt bisher 25 vor.

Diese Vorgabe können die Funkgeräte der österreichischen Eurofighter nicht erfüllen...

Eingebaut gewesen wären solche modernen Funkgeräte in die ursprünglich vorgesehene
Tranche 2. Aus Kostengründen hat Darabos aber Flugzeuge der älteren Tranche 1
angekauft."

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Herrn
Bundesminister für Landesverteidigung nachstehende

ANFRAGE

1. Wann wurde seitens der ICAO und der EASA die neue Kanal-Separierung
vorgeschrieben?

2. Wie lange ist die Übergangsfrist?

3. Seit wann ist Ihrem Ressort dieser Umstand bekannt?

4. Stehen den österreichischen Eurofightern der Tranche 1 Funkgeräte zur Verfügung,
welche diesen Vorschriften entsprechen?

5. Wenn ja, wie vielen?

6. Wenn ja, seit wann?

7. Wenn nein, warum nicht?

8. Werden neue Funkgeräte angeschafft, um den Vorschriften der ICAO und der EASA zu entsprechen?

9. Wenn ja, wann?

10. Wenn ja, wie viele?

11. Wenn ja, wie hoch sind die erwartbaren Kosten?

12. Entspricht es den Tatsachen, dass die Funkgeräte der Eurofighter der Tranche 2 den Vorgaben der IACO und der EASA bereits entsprechen?

13. War Ihnen oder Ihren Verhandlern bekannt, dass die Beschaffung der Eurofighter der Tranche 1 eine Nachrüstung der Funkgeräte erforderlich machen wird?

14. Wenn ja, seit wann?

15. Wenn nein, warum nicht?