4746/J XXIII. GP

Eingelangt am 08.07.2008
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Anfrage

der Abgeordneten Vilimsky, Weinzinger
Kolleginnen und Kollegen

an die Frau Bundesministerin für Inneres
betreffend Exekutive in Oberösterreich

Bezugnehmend auf die Anfragebeantwortung 1460/AB und der dazugehörigen Anf-
rage Nr. 1412/J-NR/2007 des Abgeordneten Lutz Weinzinger betreffend Exekutive
richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bundesministerin für Inneres
folgende

Anfrage:

1.             Wie hoch war der Planstellenstand der Polizei in Oberösterreich mit 1. Juli
2008 (nach Bezirken aufgeschlüsselt)?

2.             Wie hoch war der tatsächlich Personalstand in den Bezirken in Oberösterreich
mit 01. Juli 2008.

3.             Wie viele Exekutivbeamte waren in Oberösterreich mit 1. Juli 2008 karenziert?
(nach Bezirken und Dienststellen aufgeschlüsselt)?

4.             Wie viele Exekutivbeamte waren gem. § 50a BDG in der regelmäßigen Wo-
chenzeit in Oberösterreich herabgesetzt(nach Bezirken und Dienststellen
aufgeschlüsselt)?

5.             Wie viele Exekutivbeamte waren gem. § 50b BDG in der regelmäßigen Wo-
chenzeit in Oberösterreich herabgesetzt(nach Bezirken und Dienststellen
aufgeschlüsselt)?

6.      Wurden Ansuchen von Exekutivbeamten gem. § 50a BDG in Oberösterreich
abgelehnt?

7.             Wenn ja - wie viele und mit welcher Begründung?

8.             Wie viele freie Planstellen gibt es mit Stand 01. Juli 2008 in Oberösterreich?

9.             Wie viele Dienststellen (Wachzimmer, Posten, Inspektionen, Bezikskomman-
den, weitere Kommanden, etc.) gab es in Oberösterreich mit 1. Juli 2008?

10.     Wie viele Kraftfahrzeuge stehen nach Bezirken aufgeschlüsselt in Oberöster-
reich mit 1. Juli 2008 zur Verfügung?