4811/J XXIII. GP

Eingelangt am 10.07.2008
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A N F R A G E

des Abgeordneten Herbert Scheibner

Kollegin und Kollegen

an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten

betreffend der Eröffnungsfeier der Olympischen Sommerspiele

Im Frühjahr war ein Olympiaboykott in der Diskussion, nachdem Peking Proteste in Tibet gegen die chinesische Regierung gewaltsam niedergeschlagen hatte. Der Fackellauf wurde in Europa und den USA von heftigen Protesten der Tibeter und ihrer Anhänger begleitet.

Nun erklärte Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy, dass er als französisches Staatsoberhaupt als auch als Ratsvorsitzender der Europäischen Union an der Eröffnungsfeier der Olympischen Sommerspiele in China teilnehmen wird. Frankreichs Präsident habe seinem chinesischen Kollegen Hu Jintao beim G-8-Gipfeltreffen in Japan zugesagt, dass er zur Eröffnungsfeier in Peking am 8. August reisen werde. Sarkozy sagte, seine Entscheidung habe die Unterstützung aller anderen Staats- und Regierungschefs der EU erhalten, trotz der Tatsache, dass mehrere EU-Politiker, darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel und der britische Premierminister Gordon Brown, angekündigt hatten, sie würden nicht an der Zeremonie teilnehmen. Der britische Premierminister Gordon Brown will erst zur Abschlussfeier am 24. August kommen. Auch der Präsident des Europäischen Parlaments Hans-Gert Pöttering, wird aufgrund der bisher ergebnislosen Gespräche im Tibetkonflikt, nicht an der Eröffnungsfeier teilnehmen.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten nachstehende

A n f r a g e:

1. Warum hat die Spitze der Europäischen Union Ihrer Meinung nach, vor dem Hintergrund des Tibet-Konflikts sich nicht auf eine einheitliche Haltung im Umgang mit den Olympischen Spielen in China einigen können?

2. Wie ist Ihre Meinung über die Teilnahme von Präsident Sarkozy an der Eröffnungszeremonie der Olympischen Sommerspiele?

3. Wie beurteilen Sie die Absagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident des Europäischen Parlaments Hans-Gert Pöttering die an der Eröffnungsfeier der Olympischen Sommerspiele nicht teilnehmen werden?

4. Werden Sie an der Eröffnungszeremonie teilnehmen?

5. Wenn ja, warum haben Sie sich dafür entschlossen?

Wien, am 10. Juli 2008